Frage an Klaus-Rainer Rupp von Stefan K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Kandidat,
ihre Fraktion und ihre Partei Die Linke war gegen eine Diätenerhöhung für Abgeordnete. Sind sie bereit in der kommenden Legislatur die hälfte ihrer Diät von 4700 Euro dauerhaft einer gemeinnützigen Organisation zu spenden?
Lieber Stefan Knoll,
Wir waren gegen die "Diätenerhöhung", aber vor allem auch gegen die Umstrukturierung der Abgeordnetenvergütung. Ich selbst finde es besonders blöd, dass die Mittel für bürgernahe Abgeordnetentätigkeit in Höhe von ca. 450 Euro im Monat, wie es sie bisher gab, nun nicht mehr zweckgebunden sind. Das bedeutet, man konnte sie nur für Abgeordnetenbüros und ähnliches ausgeben. Diese Summe wird in der neuen Legislaturperiode auf die Vergütung aufgeschlagen.
Ich werde mit meinem Diäten verschiedene Dinge tun. Zunächst werde ich ein Abgeordnetenbüro finanzieren bzw. mitfinanzieren, um für Bürger und Bürgerinnen ansprechbar zu sein. (Bremen, Friesenstr. 6).
Weiterhin werde ich wie bisher eine hohe Summe an meine Partei spenden. Darüber hinaus werde ich auch weiterhin an verschiedene gemeinnützige Organisationen spenden. Wie viel das dann insgesamt ist, habe ich noch nicht genau ausgerechnet.
Es wird nicht die Hälfte der 4.700 Euro sein. Das werde ich nicht schaffen. Auch deshalb nicht, weil es steuerpflichtige Einkünfte sind und ich auch Krankenversicherung bezahlen muss. Ich schätze aber, es wird annähernd die Hälfte der Nettoeinkünfte.
mit freundlichen Grüßen
Klaus-Rainer Rupp