Barrierefreiheit in Bad Soden-Salmünster, wie stehen Sie zur Verbesserung der Barrierefreiheit in Bad Soden-Salmünster?

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Knut Maximilian Kiesel
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Michaela H. •

Barrierefreiheit in Bad Soden-Salmünster, wie stehen Sie zur Verbesserung der Barrierefreiheit in Bad Soden-Salmünster?

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Bündnis 90/Die Grünen

Wir treten für eine inklusive Gesellschaft gemäß der UN-Behindertenrechtskonvention ein, in der Menschen mit Behinderung ihre Fähigkeiten und Talente selbst einbringen können. Stufen, zu enge Türen oder schwer lesbare Webseiten – nicht nur in Bad Soden-Salmünster gibt es viele unterschiedliche Dinge, die für Menschen mit Behinderung, aber auch für ältere Menschen, Eltern mit Kinderwagen oder Verletzte mit Gipsbein eine Barriere darstellen. Wenn ich mit meinen Kindern und dem Kinderwagen unterwegs bin, merke ich selbst, wie schwer die Mobilität im öffentlichen Raum manchmal eingeschränkt ist. Gerade der Bahnhof in Bad Soden-Salmünster steht hier leider negativ heraus, es ist allerdings nicht die einzige Baustelle.

Es ist mühsam, manchmal unmöglich, Angebote zu nutzen, die für andere selbstverständlich sind. Wir wollen Barrierefreiheit schaffen, damit Menschen mit unterschiedlichen Behinderungen, auch psychischen Erkrankungen, gleichberechtigt am öffentlichen Leben teilhaben und selbstbestimmt, gemeinsam mit nichtbehinderten Menschen leben, lernen und arbeiten können. Das wollen wir mit einem „Barrierefreiheits-Gesetz“ erreichen, das private wie öffentliche Anbieterinnen und Anbietern öffentlich zugänglicher Angebote und Dienstleistungen zu umfassender Barrierefreiheit und den Bund innerhalb von zehn Jahren zur Herstellung der Barrierefreiheit seiner Gebäude verpflichtet. Kleine Unternehmen werden durch eine Überforderungsklausel geschützt, aber zu angemessenen Vorkehrungen verpflichtet.

Durch eine Erhöhung der Bundesförderung soll der Anteil barrierefreier Wohnungen deutlich erhöht werden. Um selbstbestimmte Mobilität und selbstbestimmtes Wohnen zu ermöglichen, wollen wir außerdem die Städtebauförderung für inklusive Stadtquartiere stärken und die soziale Wohnraumförderung an Barrierefreiheit binden. Im ÖPNV, den alle Menschen mit Schwerbehinderung kostenfrei nutzen sollen können, in öffentlichen Einrichtungen, Ladengeschäften, Gewerbe- und Bürogebäuden soll Barrierefreiheit zum Standard werden. Die Verbrechen der deutschen Geschichte gegenüber Menschen mit Behinderung wollen wir weiter aufarbeiten und die Opfer angemessen entschädigen.