Frage an Krista Sager bezüglich Jugend

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Krista Sager
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Frage an Krista Sager von Max M. bezüglich Jugend

Hallo Frau Sager,

wie ist Ihre Position zum Entwurf des neuen JMSTV? Würden Sie, falls Sie an einer Abstimmung darüber Teilnehmen würden, dafür oder dagegen stimmen?

Der JMSTV stellt meiner Meinung nach eine große Gefahr für die Meinungsfreiheit im Internet dar, da er Netzsperren legitimieren soll, die ausländische Seiten sperren werden, die sich nicht an deutsche Jugendschutz-Gesetze halten. Jugendschutz ist wichtig, ja, aber wir können nicht der ganzen Welt unseren Jugendschutz aufzwingen, und Internetsperren sind ein großer Schritt in die falsche Richtung. Stattdessen sollte man die Medienkompetenz der Eltern fördern, vielleicht mit einer Informationskampagne oder mit kostenlosen Kursen (Kostet auch nicht mehr Geld als die Netzsperren).

Vielen Dank im Vorraus,
Max Maass

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Maass,

die von Ihnen angesprochene Novellierung des JMStVs ist Ende vergangenes Jahr gescheitert, durch eine Ablehnung Nordrhein-Westfalens.

Die grüne Bundestagfraktion stand dem JMStV in seiner damaligen Ausgestaltung kritisch gegenüber. Auskunft darüber geben die Presseerklärungen der zuständigen grünen Fachabgeordneten, die hier nachzulesen sind:

http://www.gruene-bundestag.de/cms/presse/dok/343/343226.jugendmedienschutzstaatsvertrag_keine_au.html

und

http://www.gruene-bundestag.de/cms/presse/dok/365/365206.jugendmedienschutzstaatsvertrag_alles_au.html

Der gescheiterte JMStV hatte übrigens nicht „Netzsperren“ vorgesehen. Vielmehr ging es um Jugendschutzprogramme, die keine infrastrukturellen „Sperren“ darstellen, sondern nutzerautonome Filtermöglichkeiten auf dem Rechner (bzw. ggf. auf mobilen Endgeräten). Meine Kollegin Tabea Rößner, medienpolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion, hat die Debatte um den JMStV, Kritikpunkte und Perspektiven auf ihrer persönlichen Homepage zusammengefasst. Sie finden dies bei Interesse unter dem Link:
http://www.tabea-roessner.de/start/aeltere-meldungen/archiv/artikel/d7b3beffab/jugendendmedienschutz-staatsvertrag.html.

Beim Thema Kinder- und Jugendschutz ist die Frage zentral, was tatsächlich wirksame Strategien sind. Kein Allheilmittel und auch kein Ersatz für einen gesetzlich verankerten Kinder- und Jugendschutz, ist Medienkompetenz aber fraglos ein wichtiges bildungspolitisches Thema. Die grüne Bundestagsfraktion hat sich deshalb in einem aktuellen Beschluss aus dem Juni 2011 dazu positioniert (siehe: http://www.gruene-bundestag.de/cms/medien/dok/386/386914.wirksamer_kinder_und_jugendmedienschutz.html

Die zentralen Forderungen, für die wir uns in diesem Zusammenhang stark
machen, lauten:

* Medienbildung als roten Faden in alle staatlichen Bildungsangebote
verweben;
* Medienpädagogik als verpflichtenden Teil in die Ausbildung von
pädagogischen Berufen integrieren und entsprechende
Weiterbildungsangebote machen;
* bundesweit einheitliche Qualitätsstandards für Medienbildungsprojekte;
* Einrichtung einer Koordinationsstelle auf Bundesebene, um Akteure in
der Medienbildung zu vernetzen;
* Einrichtung und bundesweites Bekanntmachen eines Online-Portals, an
das sich Ratsuchende in Problemfällen wenden können.

Mit freundlichen Grüßen

Krista Sager