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Bündnis 90/Die Grünen
• 04.09.2009

(...) mit der Zulassung von Hedgefonds in Deutschland wollte Rot-Grün eine stärker regulierte Alternative zu den Hedgefonds aus Staaten wie Irland, den USA oder Offshore-Finanzplätzen wie den Cayman Islands bieten, in denen ja auch viele Deutsche ihr Geld angelegt haben. Deutsche Hedgefonds unterliegen der Aufsicht der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin), ebenfalls ist der Einsatz von Fremdkapital begrenzt. Es handelt sich somit viel mehr um Investmentfonds mit größeren Freiheiten als um Hedgefonds im ursprünglichen Sinne. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 04.09.2009

(...) Wir Grünen fordern aber einen Strategiewechsel und eine militärische Abzugsperspektive. Für eine erfolgreiche Stabilisierung setzen wir vor allem auf einen Ausbau des zivilen Engagements und den Aufbau der afghanischen Polizei, Armee und Justiz, damit die Afghanen in der Lage sind, sich selbst zu schützen. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 24.09.2009

(...) Zu den Studiengebühren: Die GAL hält am Ziel der Studiengebührenfreiheit für das Erststudium fest. Durch den Kompromiss zur Studienfinanzierung, den die GAL mit der CDU nun geschlossen hat, ist die Situation für Studierende jedenfalls deutlich besser geworden als unter der CDU-Alleinregierung. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 04.09.2009

(...) Sie sind unverhältnismäßig und würden nicht greifen. Ich bin aber durchaus der Auffassung, dass die Einhaltung des Jugendmedienschutzes besser kontrolliert werden muss. Qualitätssiegel für Computerspiele, die Vermittlung von Medienkompetenz und die Ausweitung der Altersfreigabe auf Online-Spiele sind sinnvoll. (...)

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