Frage an Kurt Beck bezüglich Recht

Portrait von Kurt Beck
Kurt Beck
SPD
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Kurt Beck zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Elisabeth Dr. R. •

Frage an Kurt Beck von Elisabeth Dr. R. bezüglich Recht

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident,

Sie treten für mehr Transparenz ein. Beim Thema B50neu/Hochmoselübergang besteht nach Auffassung der Initiative Pro-Mosel, die ich vertrete, Nachholbedarf. Hier sind 3 Beispiele aus dem Internetauftritt des Landes ( http://www.hochmoseluebergang.de/ ):

1. Fahrtzeiten
Auf der Seite steht, der Hochmoselübergang sei eine direkte Verbindung zwischen den belgischen und niederländischen Seehäfen und dem Rhein-Main-Gebiet. Außerdem würde die Erreichbarkeit zwischen den rheinland-pfälzischen Regionen erheblich verbessert. Das ist nachweislich falsch. Nicht nur, dass es eine Studie gibt, die das Gegenteil belegt ( http://bit.ly/a7Gybq ) und nicht nur, dass das Ingenieursbüro, das vom Land selbst beauftragt wurde, zu einer anderen Erkenntnis kommt (VERTEC 2008) - Nein: Sogar jeder Bürger kann das mit Routenplaner inzwischen überprüfen. Meine Bitte ist, dass Sie, ähnlich wie Pro Mosel ( http://bit.ly/dthYEq ) Fahrtzeittabellen für relevante Strecken mit und ohne Hochmoselübergang bürgerfreundlich veröffentlichen.

2. Veraltete Daten
Auf der Homepage geht man noch von 25.100 KFZ/Tag bis zum Jahr 2025 auf der Hochmoselbrücke aus. Die von dem von Ihnen beauftragten Ingenieursbüro VERTEC prognostizierten Daten wurden vom Bund inzwischen auf 13.000 KFZ/Tag herunter korrigiert. Entsprechend fehlerhaft sind die angeblichen Entlastungen des Moseltals. Wir bitten um Aktualisierung.

3. Schweigen
Warum wird nirgends erwähnt, dass z.B.
- Straßenbauingenieure davon ausgehen, dass für 13.000 KFZ/Tag 4 Spuren völlig überdimensioniert sind
- im Moseltal 90% des Verkehrs Ziel- und Quellverkehr ist, der durch die B50neu nicht vermeidbar wäre
- die A60 mangels Bedarf nie auf komplett 4 Spuren erweitert werden soll, was die mangelnde europäische Bedeutung der B50neu zeigt.

Würden Sie Ihre Mitarbeiter anweisen, die Internetpräsenz des Landes zur B50neu kritisch zu überarbeiten, auch wenn viele Fakten gegen die B50neu sprechen?

Freundliche Grüße
Elisabeth Reis

Portrait von Kurt Beck
Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau Dr. Reis,

vielen Dank für Ihre Frage!

Der Hochmoselübergang ist eines der größten Straßenbauvorhaben bei uns im Land. Es handelt sich hier um eine strukturpolitisch wichtige und gewinnbringende Maßnahme für weite Teile von Rheinland-Pfalz - und letztlich auch für Deutschland.
Auf der Homepage http://www.hochmoseluebergang.rlp.de können sich die interessierten Bürgerinnen und Bürger umfassend über das Bauprojekt informieren. Dabei gibt es auch Antworten auf die am häufigsten gestellten Fragen Stellung genommen. Die Homepage ist daher auf dem aktuellsten Stand und nimmt auch zu den Fragen von Ihnen ausführlich Stellung. Gerne ergänze ich diese Stellungnahmen:
Die Angaben verschiedener Routenplanern im Internet zur aktuell schnellsten Strecke Trier-Mainz ohne Berücksichtigung des Hochmoselübergangs variieren hinsichtlich der Streckenwahl und den erforderlichen Zeiten.
Die Berechnungen hinsichtlich der Fahrzeit unter Berücksichtigung des Hochmoselübergangs, welche seitens des Landes vorgenommen wurden, erfolgen mit streckenbezogen Reisegeschwindigkeiten. Dabei werden sogar zeitlich differenzierte Reisezeitwiderstände berücksichtigt.
Die heutigen Berechnungen der Routenplaner ohne Hochmoselübergang können also nicht mit den Zeitmessungen verglichen werden, die den Hochmoselübergang berücksichtigen.
Mit dem Hochmoselübergang wird eine Fernverkehrsverbindung mit deutlicher Zeit- und Kostenersparnis geschaffen. Sie weisen auf eine zweite Verkehrsprognose des Bundes hin. Die Verkehrsprognose des Landes berücksichtigt im Gegensatz zu dieser auch die lokalen Entwicklungen. Beide Untersuchungen sind in sich schlüssige Prognosen, die auf andersartigen Ansätzen beruhen. Die Ergebnisse zweier Prognoseuntersuchungen miteinander zu verrechnen oder anzupassen ist allerdings nicht möglich.
Mit dem Hochmoselübergang entsteht eine leistungsfähige Straßenverbindung für den internationalen, überregionalen und überörtlichen Verkehr. Der Lückenschluss schafft eine zügig befahrbare Verbindung. Dadurch wird die Erreichbarkeit zwischen den Regionen deutlich verbessert. Zugleich erfolgt eine Entlastung des regionalen und lokalen Verkehrsnetzes und der Hunsrück und die Eifel werden besser erschlossen. Die Verkehrsbelastung besteht also nicht nur aus dem grenzüberschreitenden Verkehr auf der A 60, sondern auch aus überregionalem und überörtlichem Verkehr, der durchaus seine Quelle oder sein Ziel im Moseltal hat. Bei einer hohen Verkehrsbelastung ist die Leistungsfähigkeit und Verkehrssicherheit eines zweistreifigen Querschnitts nicht mehr gegeben. Eine leistungsfähige Straßenverbindung lässt sich beim Hochmoselübergang nur mit einem vierstreifigen Querschnitt erreichen.

Mit freundlichen Grüßen

Kurt Beck

Portrait von Kurt Beck
Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau Dr. Reis,

vielen Dank für Ihre Frage!

Der Hochmoselübergang ist eines der größten Straßenbauvorhaben bei uns im Land. Es handelt sich hier um eine strukturpolitisch wichtige und gewinnbringende Maßnahme für weite Teile von Rheinland-Pfalz - und letztlich auch für Deutschland.
Auf der Homepage www.hochmoseluebergang.rlp.de können sich die interessierten Bürgerinnen und Bürger umfassend über das Bauprojekt informieren. Dabei gibt es auch Antworten auf die am häufigsten gestellten Fragen. Die Homepage ist daher auf dem aktuellsten Stand und nimmt auch zu den Fragen von Ihnen ausführlich Stellung. Gerne ergänze ich diese Stellungnahmen:
Die Angaben verschiedener Routenplanern im Internet zur aktuell schnellsten Strecke Trier-Mainz ohne Berücksichtigung des Hochmoselübergangs variieren hinsichtlich der Streckenwahl und den erforderlichen Zeiten.
Die Berechnungen hinsichtlich der Fahrzeit unter Berücksichtigung des Hochmoselübergangs, welche seitens des Landes vorgenommen wurden, erfolgen mit streckenbezogen Reisegeschwindigkeiten. Dabei werden sogar zeitlich differenzierte Reisezeitwiderstände berücksichtigt.
Die heutigen Berechnungen der Routenplaner ohne Hochmoselübergang können also nicht mit den Zeitmessungen verglichen werden, die den Hochmoselübergang berücksichtigen.
Mit dem Hochmoselübergang wird eine Fernverkehrsverbindung mit deutlicher Zeit- und Kostenersparnis geschaffen. Sie weisen auf eine zweite Verkehrsprognose des Bundes hin. Die Verkehrsprognose des Landes berücksichtigt im Gegensatz zu dieser auch die lokalen Entwicklungen. Beide Untersuchungen sind in sich schlüssige Prognosen, die auf andersartigen Ansätzen beruhen. Die Ergebnisse zweier Prognoseuntersuchungen miteinander zu verrechnen oder anzupassen ist allerdings nicht möglich.
Mit dem Hochmoselübergang entsteht eine leistungsfähige Straßenverbindung für den internationalen, überregionalen und überörtlichen Verkehr. Der Lückenschluss schafft eine zügig befahrbare Verbindung. Dadurch wird die Erreichbarkeit zwischen den Regionen deutlich verbessert. Zugleich erfolgt eine Entlastung des regionalen und lokalen Verkehrsnetzes und der Hunsrück und die Eifel werden besser erschlossen. Die Verkehrsbelastung besteht also nicht nur aus dem grenzüberschreitenden Verkehr auf der A 60, sondern auch aus überregionalem und überörtlichem Verkehr, der durchaus seine Quelle oder sein Ziel im Moseltal hat. Bei einer hohen Verkehrsbelastung ist die Leistungsfähigkeit und Verkehrssicherheit eines zweistreifigen Querschnitts nicht mehr gegeben. Eine leistungsfähige Straßenverbindung lässt sich beim Hochmoselübergang nur mit einem vierstreifigen Querschnitt erreichen.

Mit freundlichen Grüßen

Kurt Beck