Guten Tag Herr Hofmann, ein Landtagsabgeordneter im BW Landtag erhält derzeit 9.322 EUR Entgelt für die Ausübung des Mandats. Quelle: Landtag-bw.de. Als Kandidat der Linkspartei möchte ich Sie fragen, wie Sie diese Höhe dem Bürger gegenüber rechtfertigen
und wie vergleichbar ist diese Entgelt für Bürger mit einer oder gar zwei Ingenieur Abschlüssen, mit weniger Entgelt.
Auf Ihre Rückmeldung bin ich gespannt.
Freundliche Grüße
Guten Tag,
die Höhe der Abgeordnetenentschädigung im Landtag von Baden-Württemberg ist hoch – darüber muss man offen sprechen. 9.322 Euro monatlich sind für viele Menschen schwer nachvollziehbar, insbesondere angesichts stagnierender Löhne und steigender Lebenshaltungskosten.
DIE LINKE hat deshalb seit vielen Jahren eine klare Haltung: Politik darf kein Weg zur persönlichen Bereicherung sein. Unsere Abgeordneten – im Bundestag wie auch in den Ländern – verpflichten sich zu verbindlichen Mandatsträgerabgaben. Das bedeutet konkret:
Ein erheblicher Teil der Entschädigung wird abgeführt, sodass Mandatsträger:innen nur ein Einkommen in der Größenordnung eines gut bezahlten Facharbeiter- oder Angestelltenlohns behalten. Die übrigen Mittel fließen in Parteiarbeit, politische Bildung sowie soziale und solidarische Projekte.
Diese Regelung gilt auch für Landtagsabgeordnete der LINKEN in Baden-Württemberg. Sie ist parteiintern beschlossen und Teil unseres Verständnisses von sozialer Verantwortung und Glaubwürdigkeit. Wer sich für höhere Löhne, bessere Renten und soziale Gerechtigkeit einsetzt, muss auch selbst Maß halten.
Die staatliche Entschädigung soll zwar sicherstellen, dass ein Mandat unabhängig von Vermögen ausgeübt werden kann – sie entbindet aber nicht von der politischen Pflicht, mit diesem Geld verantwortungsvoll umzugehen. Genau dafür steht DIE LINKE, und dazu bekenne ich mich ausdrücklich.
Mit freundlichen Grüßen
Lars Hofmann