Sehr geehrte Frau S.,

vielen Dank für Ihre Frage.
Beim angesprochenen Antrag handelt es sich um einen Antrag der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag, welcher auf dieser Ebene diskutiert und abgestimmt wird. Als Abgeordneter im Hessischen Landtag habe ich an dieser Stelle keine Mitbestimmungsmöglichkeit.

Dennoch möchte ich Ihnen mitteilen, dass wir den Antrag der Union zu ME/CFS (Drucksache 20/4886) sowie die damit neuangeregte Debatte im Bundestag sehr begrüßt haben. Uns erreichen sehr viele Schreiben von Menschen mit ME/CFS-Erkrankung oder deren Angehörigen, die ihre gesundheitliche Verfassung sehr ausführlich schildern und ihren Unmut über die unzureichende Versorgungslage äußern. Wir wissen um die großen Einschnitte im Leben sowie die schwierige Lage, in der die ME/CFS-erkrankten Patient*innen und ihre Angehörigen durch ihre Einschränkungen im Alltag und z.T. den dauerhaften Pflegebedarf sind. Zudem ist uns bewusst, dass sie im Gesundheitssystem vielfach auf Unverständnis treffen, dass Fehldiagnosen gestellt werden oder einzelne Ärzte*innen für Diagnosen teilweise viel privates Geld verlangen, wenn Betroffene bei Ärzte*innen mit Kassenzulassung teilweise über lange Zeiträume keine Termine erhalten.

Sie können sich gewiss sein, dass unser Partei diese frustrierenden Probleme sehr ernst nimmt und die Thematik nicht erst seit dem CDU/CSU-Antrag einen wichtigen Platz auf der politischen Agenda der Ampel-Fraktionen und insbesondere der Grünen einnimmt. Nicht zuletzt hat ME/CFS als eines von ganz wenigen Krankheitsbildern erstmals auch explizit Eingang in den Koalitionsvertrag gefunden. Mit viel Engagement sind hier diverse Maßnahmen, wie massive Forschungsförderungen in Höhe von 22,5 Millionen Euro für 2022 und 2023 bewilligt worden, um den wissenschaftlichen Diskurs anzuregen, das Krankheitsbild ausgiebig zu erforschen sowie insbesondere die Entwicklung von Medikamenten und Therapiemethoden voranzubringen.

Ich hoffe, ich konnte Ihre Frage mit meinen Ausführungen beantworten.

Sofern Sie noch weiter Anliegen haben oder vertiefte Informationen zur Thematik haben wollen, möchte ich Sie gerne an meine Kollegin, Linda Heitmann, im Deutschen Bundestag verweisen.

Mit freundlichen Grüßen

Lukas Schauder