Sehr geehrter Herr Elsler,

die FDP setzt sich seit langem für ein Bürgergeld ein. Diese Programmatik habe ich seit Jahren, schon bei den Liberalen, mit vorangetrieben. Sie findet sich auch in unserem Bürgerprogramm 2011. Wir wollen, dass Sozialleistungen zusammengefasst und unbürokratisch ausgezahlt werden. Ein Erwachsener soll 662 Euro erhalten. Auch wollen wir die Zuverdienstmöglichkeiten deutlich verbessern. Jeder, der selbst was verdient soll mehr als beim bisherigen Kombilohn behalten dürfen. Die Verbesserungen durch die Bundesregierung in diesem Bereich begrüße ich ausdrücklich, doch reichen sie uns nicht. Wir wollen alle unterstützen, die Hilfe benötigen. Doch wir wollen weiterhin nicht diejenigen Unterstützen, die sich nicht selbst bemühen wollen für ihr Auskommen zu sorgen. Auch wollen wir nicht, dass Betrüger und Schwarzarbeiter das Geld abgreifen. Entsprechend sind wir nicht für ein bedingungsloses Grundeinkommen. Bedingung ist meines Erachtens, dass die Hilfe der Gesellschaft benötigen. Auch ist es nötig, dass die Zahlungen von denen als gerecht empfunden werden, die die Gelder erwirtschaften. Auch denen gegenüber muss der Sozialtransfer gerechtfertigt werden. Und da bin ich der Meinung: Steuerzahlerinnen und Steuerzahler wollen sicher sein, dass sie nicht ausgenutzt werden. Sie zahlen gern für Menschen, die sich nicht selber helfen können, doch keiner will für Leute zahlen, die betrügen oder schlicht andere ausnutzen wollen.

Mit bestem Gruß

Magnus Buhlert