Sehr geehrter Herr Shimet,

haben Sie vielen Dank, dass Sie sich mit Ihrer Anfrage an mich als Mitglied im Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres des Europäischen Parlaments gewandt haben. Die Anfrage scheint auf den ersten Blick ins Fachgebiet Justiz zu fallen, im Europäischen Parlament allerdings wird das Thema im Kulturausschuss (CULT) verhandelt. Gerne habe ich mich aber bei meinen Kollegen der EVP-ED Fraktion im Kulturausschuss informiert. Daher nun die zugegeben etwas verspätete Rückmeldung auf Ihr Anliegen:

Zum Thema Ihrer Frage vom 26. Mai 2008 gibt es zur Zeit intensive Beratungen im CULT. Grundlage dieser Beratungen ist die Mitteilung der Europäischen Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über kreative Online-Inhalte im Binnenmarkt, KOM(2007)836.

Es ist auch im Interesse der EVP-ED Fraktionm, die Debatte unter den maßgeblichen Akteuren, den Mitgliedstaaten und dem Europäischen Parlament hinsichtlich Chancen und Herausforderungen/Risiken in Bezug auf online und mobile kreative Inhalte voranzutreiben, Vereinbarungen hinsichtlich kooperativer Geschäftsmodelle sowie vor allem die kulturelle Vielfalt in Europa zu fördern.
Eine so genannte "Kulturflatrate", wie Sie sie in Ihrer Frage angesprochen haben, ist ein möglicher Weg für kooperative Geschäftsmodelle, die derzeit diskutiert werden.

Notwendig ist jedoch, dass der Blick auf Urheberrechte, verwandte Schutzrechte und Rechte der der darstellenden Künstler nicht vernachlässigt wird, um den von Natur aus schwachen Status kultureller Güter und Dienstleistungen gegenüber einer rein wirtschaftlichen Betrachtungsweise in Europa zu stärken.

Ich hoffe, Ihnen mit meinen Ausführungen geholfen zu haben. Gerne steht Ihnen mein Brüssler Büro für Rückfragen zur Verfügung, oder nennt Ihnen die zuständigen Fachkollegen.

Mit freundlichen Grüßen,

Manfred Weber