Frage an Manja Schüle von Andreas G. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrte Frau Dr.Schüle,
wie ist Ihre Meinung bezüglich eines flächendeckenden Tarifvertrages in der Pflege?
Mit freundlichen Grüßen
Sehr geehrter Herr G.,
vielen Dank für Ihre Frage, die Sie mir über das Portal Abgeordnetenwatch gestellt haben.
Unsere Gesellschaft wird immer älter und die Zahl der Pflegebedürftigen steigt kontinuierlich an und deshalb brauchen wir ein Gesamtkonzept Pflege, bei dem die faire und angemessene Entlohnung der in den Pflegeberufen Beschäftigten eine ganz wesentliche Rolle spielt. Damit wollen wir für Pflegebedürftige die Unterstützung und Sicherung der Teilhabe ausweiten, Pflegepersonen weiter entlasten UND gute Arbeit für Pflegefachkräfte ermöglichen sowie die Pflegeinfrastruktur ausbauen.
Wir brauchen eine Reform der Pflegeversicherung, mit der die Grundlage für einen umfassenden, ganzheitlichen Ansatz gelegt wird und wir uns in unserer älter werdenden Gesellschaft auf die Unterstützung und Versorgung pflegebedürftiger Menschen und insbesondere der steigenden Zahl von an Demenz erkrankter Menschen einstellen. Vor allem ist eine nachhaltige und solidarische Finanzierung der Pflege auch die Voraussetzung dafür, dass neue, gute und sichere Arbeitsplätze im Bereich der Dienstleistungen von Menschen für Menschen entstehen können.
Ich bin daher froh, dass das Thema Pflege auch im Koalitionsvertrag aufgegriffen wurde und in der Regierungsarbeit der kommenden dreieinhalb Jahre eine wesentliche Rolle spielen wird. Bundesregierung und Bundestag werden die Aus- und Weiterbildung stärken und endlich das Schulgeld für Gesundheitsfachberufe abschaffen. In der Altenpflege stärken wir die Bezahlung nach Tarif: Arbeitgeber und Gewerkschaften sollen zu flächendeckenden Tarifverträgen in der Altenpflege kommen können – und damit zu einer besseren Bezahlung für die Pflegekräfte in ganz Deutschland.
Wir sorgen für eine verlässlichere Vergütung von Krankenpflegepersonal. Außerdem entwickeln wir verbindliche Vorgaben für die Personalausstattung in der Altenpflege und im Krankenhaus.
Im Koalitionsvertrag heißt es dazu wörtlich und mit viel Verhandlungsgeschick gegen die Ausgangsposition von CDU und CSU verhandelt:
"Wir wollen die Bezahlung in der Altenpflege nach Tarif stärken. Gemeinsam mit den Tarifpartnern wollen wir dafür sorgen, dass Tarifverträge in der Altenpflege flächendeckend zur Anwendung kommen. Wir wollen angemessene Löhne und gute Arbeitsbedingungen in der Altenpflege. Dafür schaffen wir die gesetzlichen Voraussetzungen."
Dazu stehe ich.
Kurz und knapp: ich bin so wie meine Partei, die SPD, dafür.
Mit freundlichen Grüßen
Manja Schüle
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