Sehr geehrter Herr Dr. W.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage.

Für uns als Freie Demokraten ist klar: Impfen ist die wichtigste Maßnahme gegen das Coronavirus und der Weg aus der Pandemie zur Normalität.

Mit der Ausbreitung der Omikron-Variante bleibt das Pandemie-Geschehen auch zu Jahresbeginn dynamisch und muss aufmerksam verfolgt werden. Erste Erkenntnisse deuten darauf hin, dass wir mit Omikron in eine neue Phase der Pandemie steuern.

Die Debatte um eine allgemeine Impfpflicht berührt viele schwierige Fragen und sollte zuvorderst im Parlament behandelt werden. Bei solchen medizinethischen Themen hat es sich in der Vergangenheit bewährt, sie zur Gewissensfrage jenseits der Fraktionsgrenzen zu erklären.

Entscheidend ist aus meiner Sicht die Frage, ob die Impflicht der erforderliche Schlüssel für das Ende der Pandemie und der entsprechenden Schutzmaßnahmen ist. Sollte es im Februar oder März belastbare Anhaltspunkte dafür geben, dass die Impfpflicht eine deutliche Vergrößerung des Freiheitsspielraums mit sich bringen kann, spricht aus meiner Sicht viel für deren Einführung. Wenn das Impfen hingegen absehbar nur für zwei, drei Monate helfen sollte, aber ansonsten im Grunde alles bleibt, wie es ist, dann spricht dies eher gegen eine Impfpflicht.

Aktuell kursieren erste Vorschläge für die Ausgestaltung einer Impfpflicht. Ich möchte, dass alle medizinischen Faktoren sowie verfassungsrechtlichen und ethischen Argumente in die Entscheidung einfließen. Wenn dann die konkreten Anträge zur Abstimmung vorliegen, werde auch ich mich als Abgeordneter klar entscheiden.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen unsere Position hiermit etwas näher bringen.

Freundliche Grüße

Dr. Marco Buschmann MdB