Frage an Maria Eichhorn bezüglich Gesundheit

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Maria Eichhorn
CSU
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Frage von Guido F. •

Frage an Maria Eichhorn von Guido F. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau Eichhorn,

basiert Ihre Auffassung, dass "weitere wissenschaftliche Untersuchungen im Hinblick auf den Wirkmechanismus der Inhaltsstoffe von Cannabis" nötig seien, auf eigenen Untersuchungen, indem Sie selbst alle relevanten Forschungsergebnisse zum Thema ausgewertet haben oder übernehmen Sie diese Meinung von anderer Stelle?

Der politische Umgang mit Cannabis ist ideologisch geprägt und nicht objektiv begründet.
Wissenschaftliche Untersuchungen werden doch regelmäßig von Regierungsstellen ignoriert, wenn die Ergebnisse nicht ins politische Konzept passen.
So geschehen mit der Stellungnahme der Drogen und Suchtkommission aus dem Jahre 2002, aus welcher doch tatsächlich hervorging, dass ein sozial integrierter und verantwortungsbewusster Drogenkonsum möglich ist und Drogenpolitik mehr von Aufklärung als von Verbot und Bestrafung geprägt sein sollte.

Im Bundesverkehrsministerium vergisst man auch sehr gerne eine Untersuchung der Bundesanstalt für Straßenwesen, welche eindeutig aussagt, dass selbst Gewohnheitskonsumenten von Cannabis nicht generell ungeeignet sind, ein KFZ zu führen.
Dennoch wird die Fahrerlaubnisverordnung weiterhin dazu missbraucht, das Strafrecht zu umgehen und Cannabiskonsum zu sanktionieren.

Falls Sie Ihre Auffassung also von anderer Stelle übernommen haben, haben Sie dann wenigstens geprüft, dass in diese Bewertung alle wichtigen Forschungsergebnisse einflossen?

Frau Bätzing, Drogenbeauftragte der Bundesregierung, ist der Meinung, dass die Vereinfachung der medizinischen Verwendung von Cannabis, drogenpolitisch ein falsches Signal setze.

Halten Sie es für ethisch vertretbar, dass dieser Kampf um die ideologisch-moralische Frage der politischen und gesellschaftlichen Akzeptanz von Cannabis auch zu Lasten von Patienten ausgetragen wird?

Ist es leidenden Patienten, denen Cannabis hilft, zumutbar, monatelange Antragsverfahren beim BfArM über sich ergehen zu lassen, um am Ende doch keine Hilfe zu erhalten?

Freundliche Grüß
Guido Friedewald

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Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr Friedewald,

vielen Dank für Ihr Schreiben vom 4. September 2008.
Meine Argumentation haben Sie meiner Rede im Plenum des Deutschen Bundestages vom 26. Juni 2008 entnehmen können. Dort habe ich auch ausführlich dargelegt, auf welchen Erkenntnissen meine Auffassung beruht.
Die Thematik Cannabis wird am 15. Oktober 2008 Gegenstand einer Anhörung im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages sein. Die Ergebnisse dieser Anhörung werden in die Entscheidungsfindung innerhalb der CDU/CSU-Bundestagsfraktion miteinbezogen werden. Gern informiere ich Sie zu gegebener Zeit über neue Entwicklungen.
Mit freundlichen Grüßen

Maria Eichhorn