Frage an Maria Michalk von Wolfgang S. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen
Wie mir bekannt wurde, ist bereits schon einige Jahre nach der deutschen Wiedervereinigung von einer Umgehungsstraße um Bischofswerda die Rede gewesen ! Nun soll aber endgültig begonnen werden. Soll dieses Tauziehen doch wirklich nur um finanzielle Fakten gegangen sein und natürlich um die landschaftliche Veränderungen ? Waren da auch bestimmt persönliche Ansichten älterer Stadtratmitglieder berücksichtigt worden, welch eine Art Bremsklotz darstellten ?
Wie stand es mit dem erst geplanten Bau eines Einkaufszentrums im Bereich der Stolpener Straße ? Zunächst "Ja", dann wieder ein "Nein" ! Dann plötzlich ins Putzkauer Revier gewechselt . Über dieses hin und her lachte ja die Bevölkerung in der Um-gebung. Da war es aber zu offentsichtlich, dass die Alten vom Einzelhandel die Notbremse zogen. Obwohl ein Einzelhandel sowie so nicht mehr existiert .
So ein zentrales Zentrum in der Nähe des, eigentlich ganz ordentlich hergerichteten Marktes, wäre doch eine kleine Anziehungskraft für die Bischofswerdaer City gewesen !?
Wolfgang Schöne
Sehr geehrter Herr Schöne,
vielen Dank für Ihre Mail vom 28.03.2008 zum Thema Stadtentwicklung in Bischofswerda.
Bezüglich der Umgehungsstraße, für die es in diesem Jahr in der Tat nach jahrelangem Tauziehen den Spatenstich geben wird, kann ich Ihnen versichern, dass es – so lange ich damit befasst bin – immer um die ordnungsgemäße Planung, die Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan und die Bewilligung der notwendigen finanziellen Mittel ging. Dazu hat sich vor Ort eine Bürgerinitiative gegründet, mit der ich permanent im Kontakt stehe. Die Notwendigkeit dieser Umgehungsstraße wurde nach langem Ringen durch Aufnahme des Projektes unter der lfd. Nummer 2078 im Gesetz mit der 2./3. Lesung des Bundesverkehrswegeplanes am 01.07.2004 durch den Deutschen Bundestag beschlossen. Damit war aber die Finanzierung noch nicht gesichert und das Baurecht musste hergestellt werden.
Es gab im Juni 2005 einen Erörterungstermin und seit Dezember 2005 ist der Bauplan bestätigt, damit Baubeginn möglich. Es folgten viele weitere einzelne Aktivitäten, um die Finanzierung durch den Bund zu erreichen. Auch im Oktober 2006 war im Rahmen der Fünfjahresplanung zwar die Priorisierung der Ortsumfahrung Bischofswerda zwar aufgeführt, aber ohne finanzielle Absicherung. Im November 2007 wurden insgesamt 170 Mio. Euro zusätzlich für den Bundesverkehrsetat durch das Parlament bereitgestellt. Hier habe ich noch einmal einen Vorstoß zur endgültigen finanziellen Festlegung für unser Projekt unternommen, denn viele Betriebe, auch die Bürgerinitiative im Namen der Bürgerschaft konnte die Verzögerung nicht mehr nachvollziehen. Am 14.12.2007 erhielt ich über das Büro der Staatssekretärin aus dem Bundesverkehrsministerium die Nachricht, dass der Bund für die Maßnahme B 98 OU Bischofswerda in 2008 die Kosten von 19,2 Mio. Euro tragen wird und einem Baubeginn zustimmt. Aus dieser Darstellung können Sie entnehmen, dass hier nicht persönliche Befindlichkeiten eine Rolle gespielt haben, sondern es sich hier um ein gemeinschaftlich getragenes Projekt zum Vorteil aller handelt.
Der geplante Bau eines Einkaufszentrums ist keine Bundesangelegenheit, sondern eine rein kommunale Angelegenheit. Die Abwägung der Vor- und Nachteile eines weiteren Einkaufszentrums in Bischofswerda wurde, soweit ich das verfolgen konnte, demokratisch entschieden. Ob der Einzelhandel existieren kann, hängt von vielen Faktoren ab. Ich kann mir jedenfalls eine Stadt ohne Einzelhändler nicht vorstellen und wünsche mir aus meinen Wahrnehmungen in der Kamenzer Straße mehr Unterstützung durch alle für den Einzelhandel. Es ist die Vielfalt, die eine Stadt interessant macht. Und an diesem Ziel, so denke ich, arbeiten wir gemeinsam.
Mit freundlichem Gruß
Maria Michalk
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