Frage an Maria Scharfenberg bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen

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Maria Scharfenberg
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Gunnar B. •

Frage an Maria Scharfenberg von Gunnar B. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen

Liebe Frau Scharfenberg,

Ich benutze das Fahrrad als fast ausschliessliches Nah- und Mittelverkehrsmittel. Auch daher halte ich Radwege für eine gute Idee und benutze diese auch, wenn sie mir als sicher erscheinen. Es ist aber leider so, dass viele Radwege für Geschwindigkeiten von mehr als 15 km/h ungeeignet sind und ich es nicht einsehe, weshalb ich im Innenstadtbereich langsamer als die Autos fahren soll.

Einige Mängel: Die Verkehrsführung ist oft kurvenreich und unübersichtlich, insbesondere an Ampeln, Busbuchten und Seitenstrassen. Es fehlt eine klare Abtrennung vom Bürgersteig. Bei unangekündigten (!) Baustellen, verkehrswidrig entgegenkommenden Radfahrern, parkenden Autos, Hunden, Überholversuchen etc. fehlt eine Ausweichmöglichkeit, z.B. auf die Strasse. Im Winter werden Radwege nicht gereinigt und sind auch im Sommer oft in einem schlechten oder sogar unasphaltiertem Zustand.

Daher meine Fragen an Sie:

1) Sehen Sie das Fahrrad als ein sinnvolles Verkehrsmittel an?

2) Werden Sie sich für ein besseres Radwegenetz einsetzen und dabei z.B. auch Berufspendler oder Sportradler und nicht nur Freizeit- und Familienradler konsultieren? (Ich würde da gerne mithelfen.)

3) Ich glaube, dass gute Radwege von Radfahrern automatisch angenommen werden. Was halten Sie von der Radwegebenutzungspflicht?

4) Wären Sie dazu bereit, sich dafür einzusetzen, dass gefährliche Radwege (d.h. solche, die innerstädtisch nicht sicher mit der jeweils zulässigen Höchstgeschwindigkeit befahrbar sind) nicht als solche ausgeschildert werden, damit ich nicht mehr dazu gezwungen bin, die Strassenverkehrsordnung zu verletzen um meine körperliche Unversehrtheit zu bewahren?

Mit freundlichen Grüssen,

Gunnar Bali

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Bali,

Ihre Beschreibung zur Situation des Radverkehrs deckt sich mit meinen Erfahrungen. Zu Ihren konkreten Fragen möchte ich folgendes ausführen:
1. Gerade auf kurzen Strecken kann der Radverkehr noch viel überflüssigen Autoverkehr ersetzen. Und das macht insbesondere in der Stadt einen Großteil der Wegstrecken aus, die jede und jeder von uns zurücklegt.
2. Um mehr Verkehr vom Auto auf das Fahrrad zu verlagern, brauchen wir eine konsequente Radverkehrsförderung, die alle potenziellen Nutzerinnen und Nutzer im Blick hat. Wir wollen die Kommunen von Seiten des Freistaats durch einen bayerischen Radverkehrsplan und eine Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Städte unterstützen.
3. und 4. Die Radwegebenutzungspflicht ist dort sinnvoll, wo gute Radwege vorhanden sind. Es gibt aber viele Fälle, wo es für die Nutzerinnen und Nutzer sowohl sicherer als auch attraktiver ist, direkt auf der Fahrbahn zu fahren.

Herzlichen Gruß

Maria Scharfenberg