Frage an Marina Schuster bezüglich Kultur

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Marina Schuster
FDP
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Frage von Rene L. •

Frage an Marina Schuster von Rene L. bezüglich Kultur

Frau Abgeordnete

in Ihren steuerfinanzierten Reisetagebuch, bei dem Sie von Ihrer steuerfinanzierten Wahlkampfreise in die USA berichten, behaupten Sie:
"Er will neue Jobs schaffen, und zwar mit grüner Technologie, mit Solarenergie und Umwelttechnik. Das ist neu in den USA. "

Ist Ihnen bekannt, dass der Gouverneur von California genau diese Massnahmen schon lange vor Ihrer Reise und dem von Ihnen angepriesenen Messias der modernen Politik gefördert hat?.

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Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Lima,

ich freue mich, dass Sie meine Aktivitäten so genau verfolgen.
Zu Beginn erlaube ich mir eine kleine, aber wichtige Klarstellung: Die Reise wurde vom US State Department finanziert, nicht von Ihren Steuergeldern. Ich habe dort auch keinen Wahlkampf gemacht.
Selbstverständlich kenne ich das Programm von Gouverneur Schwarzenegger (u.a. seinen Hydrogen Highway, Mülltrennung, CO 2-Verminderung). Diese Maßnahmen beziehen sich aber auf den US Bundesstaat Kalifornien, nicht auf die gesamten USA. Auch andere Politiker, z.B. Al Gore, haben sich der Umweltpolitik, vor allem dem Klimawandel, angenommen. Dass ein Präsidentschaftskandidat (und ich habe nie "Messias" geschrieben) so umfassend in seinen Wahlkampfreden auf die "Green Technology" eingeht, ist aber in der Tat ein Novum. Abzuwarten bleibt aber nun, ob die USA wirklich ein Post Kyoto Protocol unterschreiben, wenn Obama das Amt übernommen hat. Aus deutscher und internationaler Sicht wäre das zu begrüßen.

Mit freundlichen Grüßen
Marina Schuster