Frage an Marina Weber

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Marina Weber
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Frage von Herbert S. •

Frage an Marina Weber von Herbert S.

Meines Wissens gibt es allein in Deutschland mehr als 40 öffentlich-rechtliche Radio- und Fernsehsender, die jedes Jahr über 7 Milliarden Gebühren verbraten, für ein Programm das keinen interessiert! Was wollen Sie gegen dieses Staatsfernsehen tun?

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FREIE WÄHLER

Sehr geehrter Herr Schuppenhauer,

oh, Sie schneiden eines meiner Lieblingsthemen an. Die GEZ-

Zur GEZ kurz:
die sogenannten, Öffentlich – rechtliche Rundfunk – und Fernsehanstalten.

Laut Grundgesetz müssen die ÖR Rundfunk- und Fernsehsender eine flächendeckende Grundversorgung in Deutschland sicherstellen.
Meine persönliche Meinung, da wir in der FW bis dato dieses noch nicht meines Wissen besprochen haben, ich aber am Wochenende anregen werde, ist:

Eine flächendeckende Grundversorgung könnte bestenfalls bedeuten: Ein, max. zwei überegionale Radio und Fernsehsender. Alle darüber hinausgehende ÖR-Sendeanstalten sind mehr als eine Grundversorgung und somit nicht aus Steuergeldern und überhöhten GEZ Gebühren zu bezahlen! Fakt ist: Es gibt in Deutschland über 70! ÖR Sendeanstalten!

Eine kleine Auswahl der Fernsehsender: ARD, ZDF, neun 3. Programme, SAT 1, ARTE, BR Alpha, KI.KA, PHOENIX, ARD Digital, ZDF Dokukanal, ZDF Theaterkanal, ZDF Infokanal, ARD Digital, DW TV
Hinzu kommen noch etliche Radiosender: NDR 1, NDR 2, NDR 3, NDR 4, Deutsche Welle, Deutschlandfunk, Deutschlandradio Kultur, fünf SWF Sender, fünf BR Sender, sechs Sender Berlin und 28 weitere ÖR-Sender in den anderen Bundesländern!

Was diese Flut an Sendern noch mit einer „Grundversorgung“ zu tun hat verschließt sich meinem Verständnis.
Brauchen wir wirklich über 40 ÖR Radiosender?

Zumal immer mehr Arbeistplätze abgebaut werden bei z. B. Journalisten, da sich die Redaktionen häufig bei der DPA z. B. bedient. Die mögliche Kostenersparnis liegt bei einigen Milliarden € pro Jahr!

Die GEZ: Die Verwaltungsstelle für den ÖR Gebühreneinzug beschäftigt über 1.000 Mitarbeiter. Die eingezogenen Gebühren belaufen sich auf rund 7.500.000.000 €! Die Aufwendungen für die GEZ schlagen mit 165.000.000 € zu Buche! Hinzu kommen die internen Kosten im mehrstelligen Millionenbereich bei den ÖR Sendern, damit auch jeder genug vom Kuchen abbekommt.

Unverschämt empfinde ich es, dass die Verwaltung einer Gemeinde/ Stadt damit beauftragt wird, für die GEZ bei oft angeblich säumigen Zahlern die Gelder für diese ohne Gerichtlichen Beschluss per Gerichtsvollzieher einzufordern. Durch dieses bedienen an der Verwaltung spart sich die GEZ Millionen an Personalkosten, da sie diese auf die Verwaltungen abwälzen! Der säumige Zahler hat keine Chance auf Klärung per Gericht vorab, ob die GEZ Gebühren überhaupt berechtigt sind. Verstirbt z. B. ein Verwandter von Ihnen und sie schreiben die GEZ nicht postwendend an, weil sie in Trauer sind, dürfen Sie munter weiter zahlen für ein nicht in Anspruch genommene Leistung.

Ich plädiere zuerst einmal dafür, dass aus den Aufsichtsräten die Lobbyisten der Altparteien raus müssen. Dann muss man die Hoheitsgewalt über das Recht zu stehen z. B. dem Mahnverfahren der GEZ unterbinden. Mit welcher Berechtigung erhält die GEZ alle Meldedaten von Bürgerinnen und Bürgern in Deutschland?! Über die kriminellen Drückerkol. der Provisionabhängigen Mitarbeitern mit einem niedrigen Grundgehalt, möchte ich mich erst gar nicht auslassen. Die GEZ Gebühren empfinde ich gerade im Hinblick der unnötigen Kosten zu hoch!

Ich könnte sehr lange darüber schreiben, will es aber nicht zu anstrengend werden lassen. Ich habe kein TV und komme sehr gut zurecht! Womit die GEZ seit 6 Jahren Probleme hat- ja ich bin ein Opfer der GEZ und nicht die einzige.

Mit herzlichen Grüßen,
Ihre
Marina Weber