(...) Der Gutachter bezieht sich bei einer Einschätzung der Schuldfähigkeit immer auf einen Gesamteindruck, diesen kann man durch die Aufzeichnung von Gesprächen weder abschließend begründen noch widerlegen. Schließlich geht es um die Schuldfähigkeit zum Zeitpunkt der Straftat und nicht um die während der Exploration. Weiterhin ist keine Diagnose zwingend mit Schuldfähigkeit bzw. (...)
Antwort 20.07.2012 von Marlies Volkmer SPD
Antwort 03.07.2012 von Marlies Volkmer SPD
Sehr geehrter Herr Steiding,
vielen Dank für Ihre Fragen. Ich verweise Sie hierzu auf meine Antwort an Herrn .
Mit freundlichen Grüßen
Marlies Volkmer
Antwort 15.06.2012 von Marlies Volkmer SPD
Sehr geehrter Herr Gerl,
Antwort 03.07.2012 von Marlies Volkmer SPD
(...) In Bezug auf den ESM war ich von Anfang an kritisch, wollte jedoch keine voreilige Entscheidung treffen. Bis zuletzt, in der Fraktionssitzung kurz vor der abschließenden Beratung, habe ich die Gründe für und wider dieses Instrument abgewogen. (...)
Antwort 15.06.2012 von Marlies Volkmer SPD
Sehr geehrter Herr Schmidt,
Antwort 15.06.2012 von Marlies Volkmer SPD
Sehr geehrter Herr Friedewald,