Sehr geehrter Herr Reistle,

vielen Dank für Ihre Anfrage via Abgeordnetenwatch, in der Sie um Aufklärung bezüglich der Meldungen um den vermeintlichen Abbau von Intensivbetten bitten.

Bevor ich Ihnen hier detailliert antworte, möchte ich auf eine Stellungnahme des Münchner Klinikums rechts der Isar verweisen, das auf seiner Facebook-Seite die Behauptung, in Deutschland würden Intensivbetten abgebaut, schlicht und ergreifend als Falschmeldung und Bestandteil einer Verschwörungstheorie bezeichnet hat.

Bezogen auf Bayern waren am 21. März 2020 rund 3.600 Intensivbetten gemeldet, darüber hinaus haben die Krankenhäuser bei einer Abfrage angegeben, im Bedarfsfall weitere 2.600 Intensivbetten bereitstellen zu können, so dass ihren Angaben zufolge insgesamt etwa 6.200 Intensivbetten zur Verfügung stehen. Dies entspricht gegenüber dem Ausgangswert einem Plus von 72 Prozent.

Richtig ist, dass die aktuellen Zahlen der verfügbaren Intensivkapazitäten unterhalb der in der Pandemie insgesamt gemeldeten Höchstwerte liegen. Dies beruht aber keineswegs auf einer staatlichen Vorgabe zum Abbau vorhandener Kapazitäten. Dies rührt vielmehr daher, dass für die Statistik nicht irgendwelche nur physisch vorhandenen Betten angegeben werden, sondern nur solche Kapazitäten, die mit der vorhandenen personellen und sächlichen Ausstattung des Krankenhaueses auch tatsächlich betrieben werden können. Die Anzahl der betriebenen bzw. betreibbaren Intensivbetten ist jedoch abhängig von verschiedenen Faktoren und unterliegt daher praktisch naturgemäß gewissen Schwankungen.

Eine Ursache dafür ist, dass die Pflegepersonaluntergrenzenverordnung entgegen bayerischen Forderungen vom Bundesministerium für Gesundheit in der jetzigen, zweiten Pandemiewelle (anders als im Frühjahr 2020) nicht ausgesetzt wurde, so dass viele Häuser strengen Personalvorgaben unterliegen und das Personal nicht flexibel einsetzen können, weshalb evtl. weniger Betten betrieben werden können. Konkret bedeutet das: Seit dem 1. August sind für die Intensivmedizin wieder die Personaluntergrenzen in Kraft getreten. Das heißt, eine Klinik darf keine Betten belegen, wenn nicht tagsüber der Schlüssel 2,5:1 (also eine Pflegekraft für 2,5 Betten) und in der Nacht der Schlüssel 3,5:1 erfüllt ist.

Den Berichten der Krankenhäuser zufolge häufen sich aktuell auch Krankmeldungen von Seiten des Pflegepersonals – was ebenfalls zu einer Reduzierung der tatsächlich verfügbaren Intensivbetten führt. Nach der derzeitigen Personaluntergrenze des Bundes fallen aber mit jeder ausfallenden Pflegekraft 2,5 betreibbare Intensivbetten kurzfristig weg.

Sie sehen: Nicht die Anzahl der Intensivbetten wurde reduziert, sondern verschiedene Faktoren tragen punktuell dazu bei, dass alle verfügbaren Intensivbetten auch belegt werden können.

Mit der Allgemeinverfügung der bayerischen Staatsministerien für Gesundheit sowie Inneres vom 23. Dezember 2020 und der Ausrufung des Katastrophenfalls sind den Ärztlichen Leitern der Krankenhauskoordinierung und den Koordinatoren auf Bezirksebene aber alle erforderlichen Handlungsmöglichkeiten eröffnet und alle nötigen Instrumente an die Hand gegeben, um auch auf weiter steigende Patientenzahlen reagieren zu können.

Gott sei Dank sind die Infektionszahlen seit ein paar Tagen bayern- und bundesweit kontinuierlich rückläufig, so dass die Frage nach der Anzahl der Intensivbetten inzwischen nicht mehr so im Fokus steht, wie dies noch vor einigen Wochen der Fall war. Die großen Unbekannten in dieser Pandemie sind nun aber die Mutationen des Corona-Virus, die (was wir nicht hoffen) möglicherweise zu einem erneuten Anstieg des Inzidenz-Wertes führen können. Aber auch für den Fall wären die Krankenhäuser gerüstet – weil eben keine Intensivbetten abgebaut wurden.

Mit freundlichen Grüßen

Martin Bachhuber