Martin Dulig - Fragen und Antworten

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Sachsen (aktuell)

Frage von Peter P. • 19.12.2019

(...) Mir ist klar Fernverkehr wird von der Bahn organisiert, aber die angesprochenen Verlängerungen der bestehenden RE-Verbindungen wären doch auch schon was wert, oder nicht? (...)

Antwort von Martin Dulig

SPD • 05.02.2020

(...) Gleichwohl hat das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA) seine volle Unterstützung bei der Umsetzung des „Fernverkehrskonzept 2030“ und bei einer raschen Anbindung der Stadt Chemnitz zugesichert. Hierzu und mit Bezug auf die seit Mitte Dezember 2019 verkehrende neue IC-Verbindung von Rostock nach Dresden befindet sich das SMWA beispielsweise in regelmäßigen Gesprächen mit der DB AG. (...)

Frage von Thomas M. • 03.12.2019

(...) mich würde interessieren, ob man irgendwo einsehen kann, wie viele Kilometer an Dienstreisen mit dem Auto in einem Jahr von Staatsbediensteten zurück gelegt wurden? (...)

Antwort von Martin Dulig

SPD • 13.01.2020

(...) Ggf. können Sie jedoch im Sächsischen Staatsministerium des Inneren weitere Informationen dazu erfragen. (...)

Frage von Mathias T. • 22.11.2019

(...) werden wir Bürger des Freistaates Sachsen denn noch vor Ablauf des Jahres mit der neuen Landesregierung rechnen können, oder wann ist die Berufung der neuen Ministerinnen und Minister sonst vorgesehen? (...)

Antwort von Martin Dulig

SPD • 13.01.2020

(...) bitte entschuldigen Sie, dass ich im Dezember nicht dazu gekommen bin, Ihnen zu antworten. Wie Sie inzwischen sicherlich wissen, wurde, nachdem die Mitglieder von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie ein Parteitag der CDU dem Koalitionsvertrag zugestimmt hatten, der Ministerpräsident am 20. Dezember gewählt. (...)

Frage von Heike B. • 02.11.2019

(...) Der Stadtrat von Leipzig hat in den letzten 10 Jahren in mehreren Beschlüssen zum Flughafen Leipzig- Halle Maßnahmen zum Schutz vor dem gesundheitlichen Fluglärm gefordert, wie: - Abschaffung der Kurzen Südabkurvung (...)

Antwort von Martin Dulig

SPD • 15.01.2020

(...) Gerade das Thema Flughafen Leipzig und insbesondere das Thema Lärmschutz spielten in den Verhandlungen eine wichtige Rolle. Ich nehme das Thema Lärmschutz insbesondere für die Bürgerinnen und Bürger als Verkehrsminister sehr ernst und habe es daher in den Verhandlungen intensiv begleitet. In den letzten Jahren wurden allein für Schallschutzmaßnahmen ca. (...)

Frage von Joachim S. • 30.10.2019

(...) 2. Was werden Sie persönlich dafür tun, dass diese Überarbeitung kein leeres Versprechen bleibt wie die seinerzeit gegebene politische Zusage "Leipzig wird umflogen". (...)

Antwort von Martin Dulig

SPD • 13.01.2020

(...) Der Koalitionsvertrag wird in den kommenden Jahren die Grundlage unserer Regierungsarbeit bilden – dazu gehören auch die beschlossenen Maßnahmen zum Lärmschutz. (...)

Frage von Matias Leão R. • 23.10.2019

(...) Inwieweit sind Sie hierbei bereit, in den Verhandlungen Michael Kretschmer dabei zu unterstützen, dass diese Bildungsurlaube nicht nur von der sächsischen Landeszentrale für politische Bildung zertifiziert und finanziell unterstützt wird, sondern auch von der Bundeszentrale für politische Bildung, damit auch Bürger[innen] anderer Bundesländer in Sachsen sich politische fortbilden können und somit ein wirklich innerdeutscher Austausch von Ost- mit Westdeutschen entsteht, wo sich auch die jungen Menschen begegnen können und so den gegenseitigen Respekt lernen? (...)

Antwort von Martin Dulig

SPD • 11.11.2019

(...) Neben Bayern sind wir inzwischen das einzige Bundesland, dass diese Regelung noch nicht eingeführt hat. Ich unterstütze daher die Kampagne „Zeit für Sachsen!“ des DGB, in dem sich die Gewerkschaften genau dafür einsetzen: www.zeit-fuer-sachsen.de. (...)

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