Frage an Martin Pächer von Klaus H. bezüglich Kultur
Sehr geehrter Herr Pächer,
ich danke Ihnen für Ihre Antwort.
Ich möchte aber doch darauf hinweisen, daß Radio Rheinwelle mit einem nicht sehr kleinen Betrag vom Land Hessen "subventioniert" wird.
Würden Sie sich dafür einsetzen, daß das in Rheinland/Pfalz auch möglich wird?
Mit freundlichem Gruß
Klaus Hecker
Sehr geehrter Herr Hecker ,
das Radio Rheinwelle wird neben Spenden und Mitgliedsbeiträgen aus den Gebühren der GEZ finanziert. Es kommen also Gebühren und keine Steuermittel zur Anwendung.
Die Finanzierung aus der GEZ wird unter der Bedingung gewährt, dass
Radio Rheinwelle keine Werbung sendet.
Der Einsatz von Gebühren kann dann gerechtfertigt werden, wenn sonst eine Förderung von Kultur und freier Information in Frage gestellt wäre.
Weitere Fragen an Martin Pächer
Ein wichtiger Punkt ist die verbesserte Vernetzung der öffentlichen Verkehrsmittel untereinander und über die Grenzen von Rheinland-Pfalz hinaus.
Im Grundsatz - zumindest was einen Stadionneubau betrifft - nein.
Die ödp finanziert sich nach dem Parteienfinanzierungsgesetz und aus Spenden.
Im Gegensatz zu anderen Parteien nimmt die ödp jedoch keine Konzernspenden an.
Das Szenario einer weiteren Massenarbeitslosigkeit (z. B. Schließung Opelwerk in Rüsselsheim) ist nicht nur isoliert für Mainz, sondern für das ganze Rhein-Main-Gebiet zu bearbeiten.