DBT/Haar
(...) Die Bank ist abgesehen davon gemäß § 33 ErbStG in Verbindung mit dem § 5 ErbStDV verpflichtet, bei Tod eines Kunden dem für die Veranlagung der Erbschaftssteuer zuständigen Finanzamt Meldung über die bei ihr geführten Nachlasswerte des Erblassers zu machen. Die Erbfallmeldung hat innerhalb eines Monats nach Bekanntwerden des Todesfalles zu erfolgen. (...)
Sehr geehrter Herr Deubel,
vielen Dank für Ihre Anfrage und das meiner Vita gegenüber entgegen gebrachte Interesse. Ihre Einschätzung ist in diesem Punkt nicht in Gänze zutreffend, sondern verhält sich wie folgt:
Sehr geehrter Herr Petry,
Die Antwort wurde persönlich an Frau Lode verschickt.
(...) Im Kulturförderalismus gibt es aber auch Fragen, die auf der einen Seite durch das Grundgesetz normiert, durch Landesverfassungen aber ausgestaltet werden können. Ich würde die Frage des Status des Faches Religion in einem Land hierunter fassen. (...)
(...) Dies möchte die SPD ändern um den Eltern und ihren Kindern, die keinen konfessionellen Religionsunterricht möchten, eine echte Alternative zu bieten und Wahlfreiheit zu bieten. Die SPD Landtagsfraktion in Hessen hat hierzu eine entsprechende Ä?nderung des Hessischen Schulgesetzes bereits erarbeitet, die mit anderen Mehrheit im Landtag eingebracht und umgesetzt werden soll. (...)