Frage von Jakob K. • 22.04.2024
Antwort von Martin Schirdewan DIE LINKE • 22.04.2024
Statt über mehr Atombomben nachzudenken, sollte die EU ihren Mitgliedsländern empfehlen, den Verbotsvertrag zu unterzeichnen
Statt über mehr Atombomben nachzudenken, sollte die EU ihren Mitgliedsländern empfehlen, den Verbotsvertrag zu unterzeichnen
Ja, ich bin in dieser Legislatur im ECON-Ausschuss, der sich mit wirtschafts- und währungspolitischen Themen auseinandersetzt.
Meine Partei hat sich in einem Mitgleiderentscheid für das BGE ausgesprochen.
BürgerInnen in der EU sollen das Recht erhalten, über Volksentscheide und Volksbegehren EU-Politik mitzugestalten und Gesetze zu initiieren.
ich habe gegen eine Abschaffung der Kennzeichungspflicht von Gentechnik gestimmt.