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Versprechen von 1989 nicht eingehalten !
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Der Westen und insbesondere die USA hätten ihre Versprechen nach der Wende von 1989 nicht eingehalten. Stattdessen habe man sich zum Sieger des Kalten Krieges erklärt. Den Politikern im Westen seien Euphorie und Triumphalismus zu Kopfe gestiegen. Sie hätten Russlands Schwäche ausgenutzt und das Monopol auf Führung in der Welt erhoben. Bereits in den 90er-Jahren habe der Westen begonnen, im Verhältnis zu Russland das Vertrauen zu untergraben, das die Friedliche Revolution in Deutschland und in Mittelosteuropa möglich gemacht habe. "Die Nato-Erweiterung, Jugoslawien und vor allem das Kosovo, Raketenabwehrpläne, Irak, Libyen, Syrien", nannte Gorbatschow als Beispiele. Und wer leidet am meisten unter der Entwicklung? Es ist Europa, unser gemeinsames Haus. "Die Ereignisse der vergangenen Monate sind die Konsequenzen aus einer kurzsichtigen Politik, die darauf abzielt, vollendete Tatsachen zu schaffen und die Interessen des Partners zu ignorieren", sagte der Friedensnobelpreisträger. Gorbatschow forderte eine schrittweise Aufhebung der Sanktionen, die beiden Seiten nur schadeten. Vor allem die von der EU und den USA verhängten Strafmaßnahmen gegen Politiker müssten beendet werden. Natürlich habe all dies auch negative Auswirkungen auf die deutsch-russischen Beziehungen. Sollte der gegenwärtige Kurs weiterverfolgt werden, könnte das zu einer dauerhaften Schädigung der Beziehungen führen. Ohne die Partnerschaft Russlands mit Deutschland könne es aber keine Sicherheit in Europa geben, mahnte Gorbatschow, der mit seiner Politik der Öffnung die Grundlagen für die deutsche Wiedervereinigung gelegt hatte.
Reuters/dpa/mak