Martin Sonneborn - Fragen und Antworten

Frage von Manfred W. R. • 31.08.2014

Sehr geehrte Frau/Herr Abgeordnete /Abgeordneter .Die EU verbietet von September 2014 an stromfressende Staubsauger.

Antwort ausstehend von Martin Sonneborn

Die PARTEI

EU-Parlament 2014 - 2019

Frage von Georg Z. • 25.08.2014

(...) Haben Sie schon ein Ergebnis zur Prüfung einer Klage gegen das dreiundzwanzigste Gesetz zur Änderung des Europaabgeordnetengesetzes? (...)

Antwort von Martin Sonneborn

Die PARTEI • 28.08.2014

(...) ich habe den Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages gebeten, mir aufzuschlüsseln, ob die Diätenerhöhung in a) juristischer und b) moralischer Hinsicht gerechtfertigt ist. Leider hat das nur zur Übersendung von bereits vorliegendem Archiv-Material geführt. (...)

Frage von Stefanie A. • 01.08.2014

Hallo Herr Sonneborn, haben Sie schon ein Ergebnis zur Prüfung einer Klage gegen das dreiundzwanzigste Gesetz zur Änderung des Europaabgeordnetengesetzes? Werden Sie das Gesetz durch das Bundesverfassungsgericht prüfen lassen?

Antwort ausstehend von Martin Sonneborn

Die PARTEI

Frage von Georg Z. • 29.07.2014

(...) „Im Ergebnis waren die verfassungsrechtlichen Bedenken nicht so durchgreifend, dass sie den Bundespräsidenten an einer Ausfertigung gehindert hätten.“ Wie Sie wissen, haben viele Bürger und anerkannte Staatsrechtler wie Herr Prof. (...)

Antwort von Martin Sonneborn

Die PARTEI • 29.07.2014

(...) Was ist denn mit uns EU-Parlamentarieren? Sind wir Politiker zweiter Klasse? Ich musste kürzlich einen Assistenten einstellen, um herauszufinden, was für Gelder, Pauschalen, Rentenansprüche, Mehrwertsteuererlasse, Kilometergelder, Reise- und Übernachtungskosten etc. (...)

Frage von Karl Friedrich S. • 01.07.2014

Sehr geehrter Herr Sonneborn, ersteinmal wünsche ich Ihnen Glückwunsch zu Ihrem Wahkerfolg. Als vollkommen ernstzunehmende Partei hat Die PARTEI es geschafft, die Wähler*Innen anzusprechen.

Antwort ausstehend von Martin Sonneborn

Die PARTEI

Frage von Benjamin B. • 01.07.2014

(...) Welche Ziele verfolgen Sie im EU Parlament, außer die EU zu melken? (...)

Antwort ausstehend von Martin Sonneborn

Die PARTEI

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