Frage an Martina Bunge von Thomas H. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrte Frau Dr. Bunge,
ich suche heute den Dialog mit Ihnen im Zusammenhang mit Ihrer fachlichen Kompetenz in der Gesundheitspolitik.
Der Nichtraucherschutz in Deutschland ist eine Katastrophe - viele Bundesländer denken nach dem Urteil aus Karsruhe eher über eine Lockerung, als endlich über eine vernünftige und gesunde Lösung nach. Diese könnte auch verfassungskonform lauten: Ein absolutes Rauchverbot in Kneipen, Diskotheken und Gaststätten! Auch die Raucherklubs die als einziges Ziel haben, Gesetze zu umgehen und die Gesundhet der Bevölkerung zu schädigen, halte ich für sehr problematisch.
Darf ich Sie höflichst um Ihre persönliche Meinung fragen und den Appell an Sie richten, endliche etwas für die Nichtraucher zu tun.
Besten Dank!
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Hensel
Sehr geehrter Herr Hensel,
ich muss Ihnen beipflichten - der Nichtraucherschutz in deutschen Gaststätten gleicht einem Flickenteppich. Leider hat die Bundesregierung ihre Verantwortung bereits Ende 2006 auf die Länder abgeschoben und somit in Kauf genommen, dass wir keine einheitlichen Regelungen bekommen. Aus meiner Sicht hätte die Bundesregierung den Nichtraucherschutz in der Gastronomie ganz einfach über eine Änderung der Arbeitsstättenverordnung bundeseinheitlich regeln können. Damit hätte sie auch keine Länderkompetenzen berührt.
Weiter ist es richtig, dass das Karlsruher Urteil besagt, dass auch Rauchverbote für Gaststätten ohne Ausnahmen möglich sind. Ich hielte dies für den besten Weg. So gäbe es keine Ungerechtigkeit zwischen kleinen und großen Gaststätten. Ich halte weitreichende Rauchverbote immer auch im Sinne der dort arbeitenden Personen für wichtig - sie können sich nämlich nur bedingt aussuchen, in welcher Kneipe sie ihrer Arbeit nachgehen.
Ich denke die gesundheitlichen Risiken des Rauchens und Passivrauchens stehen außer Frage. Für umfangreiche Informationen möchte ich auf die Seiten des "WHO-Kollaborationszentrums für Tabakkontrolle" http://www.tabakkontrolle.de/ verweisen. Zudem können sie auf meiner Homepage http://www.martina-bunge.de/ zahlreiche Pressemitteilungen zum Thema finden. Dort können Sie nachlesen, dass ich mich seit langem für den Schutz vor Tabakrauch einsetze. Es sei jedoch hinzugefügt, dass ich als Oppositionspolitikerin in erster Linie aufrufen und mahnen kann, damit die Bundesregierung tätig wird bzw. die Verantwortlichen in den Ländern nun endlich gemeinsam handeln. Ein Boykott der Gesundheitsministerkonfernz wie am 05. September durch fast alle CDU-Gesundheitsminister ist für mich nicht nachvollziehbar.
Mit freundlichen Grüßen
Martina Bunge
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