Frage an Martina Bunge von Torsten W. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Dr. Bunge,
nach der letzten Erhöhung der Abgeordnetendiäten hat Ihre Fraktion versprochen, sämtliche Mehreinnahmen an gemeinnützige Organisationen zu spenden. Tun Sie das immer noch? Haben Sie vor, das ewig weiter zu machen oder haben Sie sich eine Frist gesetzt? Setzen Sie sich für eine Senkung der Diäten ein oder wollen Sie, dass die Regelung nun bleibt, wie sie ist?
Mit freundlichen Grüßen,
Torsten Wagner
Sehr geehrter Herr Wagner,
vielen Dank für Ihre Frage.
Meine Fraktion DIE LINKE hat die Diätenerhöhungen abgelehnt, aber die Mehrheit der Abgeordneten hat dieser zugestimmt. Da meine Fraktion sich nicht gegen die Mehrheit der Abgeordneten durchsetzen kann, haben wir uns verständigt, die Erhöhungen zu spenden. Dies tun alle Abgeordneten weiterhin. Auf meiner Internetseite martina-bunge.de finden sie auf der linken Seite einen Link zur Dokumentation der Spenden. Hier können Sie nachlesen, wofür das Geld verwendet wurde.
Wie lange die Diätenerhöhungen für gute Zwecke gespendet werden, kann ich Ihnen nicht beantworten, da ich für die nächste Legislaturperiode keine sichere Vorhersage treffen kann. Das Vorgehen muss dann neu in der Fraktion entschieden werden.
Meine Fraktion hat sich vor allem deswegen gegen eine Erhöhung der Diäten ausgesprochen, weil große Teile der Bevölkerung keinen Zuwachs an Einkommen erzielt haben. Es ist schon schizophren, wenn bestimmte Politiker/innen auf der einen Seite moderate Lohnabschlüsse fordern oder sich gegen einen Mindestlohn aussprechen, weil der die Wirtschaft gefährde und gleichzeitig für sich selbst sorgen und ihre Diäten erhöhen. Gegen dieses Vorgehen wird sich meine Fraktion auch weiterhin einsetzen, denn Politiker/innen besitzen auch eine Vorbildfunktion.
Mit freundlichen Grüßen
Martina Bunge
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