Lieber Herr Schümann,

leider stimmt was Sie in der TAZ gelesen haben. Denn laut Hamburger Wegegesetzt (HWG) müssen die benutzungspflichtigen Radwege nicht geräumt werden. Im inneren Stadtgebiet, ca. südlich der Güterumgehungsbahn, ist die Stadt für die Reinigung der Gehwege zuständig, aber nicht für die Schnee- und Eisbeseitigung. Bei allen anderen Wegen sind die Anlieger zuständig. Bei öffentlichen Gebäuden und Plätzen sind die Bezirke zuständig und für die Straßenreinigung ist das die Stadtreinigung Hamburg.

Der Senat hat in einer schriftlichen Kleinen Anfrage folgendes geantwortet: Radfahrstreifen werden im Zuge des Winterdienstes auf der Fahrbahn geräumt oder gestreut (§28 Abs 2 HWG), Straßenbegleitende Radwege jedoch nicht.

Eine Besonderheit im Winterdienst bildet die Veloroute 3 von Lokstedt bis ins Univiertel. Diese Route wird seit 2000 auch komplett vom Winterdienst erfasst und mit speziellen Kleinfahrzeugen geräumt und gestreut.

Weitere Informationen erhalten Sie auf den Seiten der Stadtreinigung Hamburg unter "Hamburgisches Wegegesetz" und die Straßenreinigungszuständigkeiten können Sie sich unter "Wegereinigungsverzeichnis" anschauen: http://www.srhh.de/srhh/opencms/gesetze/verordnung.html

Wir selbst sind mit dem momentanen Verhältnissen der der Fuß- und Radwege auch überhaupt nicht glücklich. Daher werden wir schon ab dem Frühjahr über Verbesserungen bereits für den nächsten Winter nachdenken, sie durchrechnen und beantragen.

Gute Bedingungen für den Radverkehr sind für uns sehr wichtigt. Schon seit der Gründung der GAL vor gut 30 Jahren setzten wir uns für Verbesserungen im Radverkehr ein, so wie auch jetzt im Senat aktiv tun.

Ich selbst bin aktive Radfahrerin und weiß wie es um die Radwege in Hamburg bestellt ist. Darum geben wir auch im aktuellen Haushalt (2009/20010) über 12 Mio Euro für Investitionen in die Radverkehrsinfrastruktur aus. Die Verlagerung der Radwege auf die Straße als Radfahrstreifen hat für uns eine hohe Priorität. Die Sicherheit der Radfahrenden wird erheblich erhöht und auch das Räumen im Winter von Schnee und Eis ist dann besser gewährleistet.

Das Leben und die Unversertheit aller Menschen steht bei mir ganz oben im Kurs, daher möchte ich die Frage nach dem Wert des Lebens eines Radfahrers unter finanziellen Gesichtspunkten auch nicht beantworten.

Falls Sie noch weitere Fragen haben, schicken Sie mir gern eine Email oder kommen doch zu unserer GAL-Landesarbeitsgemeinschaft Verkehr. In der LAG werden viele Verkehrsthemen diskutiert, darunter natürlich auch die Winterräumung von Radwegen oder die weiteren Verbesserungen im Radverkehr. Informationen zur LAG finden Sie hier: http://www.hamburg.gruene.de/cms/default/rubrik/8/8262.verkehr.htm

Mit besten Grüßen
Ihre Martina Gregersen