Sehr geehrte Frau G.,

vielen Dank für Ihre Frage und dafür, dass Sie die Arbeit des Thüringer Landtag sowie insbesondere die Corona-Enquetekommission aufmerksam begleiten.

Ihre Verärgerung über die ausgefallene Sitzung vom 24. April können wir nachvollziehen. Gerade bei einem Thema von solcher Tragweite erwarten Bürgerinnen und Bürger zu Recht eine ernsthafte, konzentrierte und zügige Arbeit. Dieses Anliegen teile ich ausdrücklich.

Ebenso ist mir wichtig klarzustellen: Die Nichtteilnahme der Mitglieder der Koalitionsfraktionen war keine Verweigerung der Aufklärung und keine Missachtung des parlamentarischen Auftrags. Wir stehen uneingeschränkt zur Aufarbeitung der Corona-Zeit und arbeiten weiterhin aktiv daran, die entsprechenden Vereinbarungen des Koalitionsvertrages umzusetzen.

Die Entscheidung zur Nichtteilnahme bezog sich ausschließlich auf die konkrete Einberufung dieser Sondersitzung. Diese war aus unserer Sicht vermeidbar, da sie auf einem formalen Fehler bei der Antragstellung seitens der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag beruhte. Der betreffende Antrag hätte ohne Nachteile für die Sache in der nächsten regulären Sitzung ordnungsgemäß eingebracht und behandelt werden können.

Stattdessen entstand zusätzlicher organisatorischer Aufwand für die Landtagsverwaltung, Kosten für Vorbereitung und Protokollierung sowie weiterer Aufwand für externe Sachverständige. Ein verantwortungsvoller Umgang mit Steuergeld bedeutet aus unserer Sicht auch, unnötige Zusatzkosten zu vermeiden, wenn ein regulärer Verfahrensweg ohne Weiteres möglich ist.

Darüber hinaus haben die Koalitionsfraktionen ihre Entscheidung im Vorfeld öffentlich kommuniziert. Entsprechende Berichterstattung war unter anderem den Medien zu entnehmen. Ziel war gerade auch, frühzeitig Transparenz herzustellen und unnötige Anreisen oder zusätzliche Belastungen nach Möglichkeit zu vermeiden.

Unabhängig von dieser Auseinandersetzung bleibt die inhaltliche Arbeit der Kommission für uns zentral. Die Enquetekommission hat die Aufgabe, politische, gesellschaftliche und administrative Lehren aus der Corona-Zeit zu ziehen und Empfehlungen für die Zukunft zu erarbeiten. Dieser Aufgabe stellen wir uns weiterhin mit Nachdruck.

Ich respektiere, dass Sie die Situation möglicherweise anders bewerten. Zugleich bitte ich um Verständnis dafür, dass verantwortungsvolle Parlamentsarbeit nicht nur aus Anwesenheit besteht, sondern auch aus einem sachgerechten, wirtschaftlichen und verhältnismäßigen Umgang mit parlamentarischen Verfahren.

Vielen Dank für Ihre offenen Worte und Ihr Interesse an meiner Arbeit.

Matthias Herzog