Frage an Matthias Paul bezüglich Bundestag

Matthias Paul
NPD
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Matthias Paul zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Lars B. •

Frage an Matthias Paul von Lars B. bezüglich Bundestag

Im Aufruf ihrer Fraktion am letzten Montag zur NPD-Demo am 5. September äußern sie: "Wir zeigen dem System, wir lassen uns unsere Meinung nicht verbieten!" (Aufruf NPD). Das Klingt kämpferisch und der Feind ist das System!?

Frage: Wie beurteilen sie die Anwesenheit gewaltbereiter Neo-Nazis auf dieser Veranstaltung? Wie stehen sie zum "Kampf um die Strasse?" der freien "nationalen" Kräfte? Wollen sie das demokratische System abschaffen?

auf eine Antwort wartend und mit skeptischen Grüßen
Lars Burkmann

Antwort von
NPD

Sehr geehrter Herr Burkmann,

ich habe selbst auf der Kundgebung am 05. September in Dresden gesprochen. Gewaltbereitschaft habe ich lediglich unter den anwesenden Gegendemonstranten festgestellt, es fielen z.B. Sprüche wie "Nazis auf´s Maul" usw.

Ich habe schon mehrfach deutlich gemacht, daß ich mich von Gewalt, egal von wem und gegen wen auch immer, ganz klar distanziere. Wir haben leider wenig Einfluß darauf, wer an einer Kundgebung teilnimmt. Grundsätzlich ist das immer eine öffentliche Veranstaltung und jeder kann auch daran teilnehmen. Wir achten natürlich darauf, daß von einer solchen Veranstaltung keine Gewalt ausgeht, was bis jetzt immer funktioniert hat. Schwierig gestaltet es sich immer dann, wenn Gegendemonstranten am Straßenrand herumlungern und gezielt die Teilnehmer der Kundgebung mit oben genannten Sprüchen provozieren, eben in der Hoffnung, daß es dann zu Ausschreitungen kommt.

Bisher ist das zum Glück immer gut gegangen und wir hatten die Lage stets im Griff. Auch die Polizei ist an einer Deeskalation interessiert und stets bemüht, gewaltbereite Linksextremisten von einer solchen Kundgebung weitgehend fernzuhalten. Ich möchte an dieser Stelle auch mal ein dickes Lob an unsere Polizei aussprechen, welche es mit den gewalttätigen linken Chaoten nicht immer leicht hat.

Persönlich bin ich kein Freund von Demonstrationen, weil das Endergebnis immer das Gleiche ist. Gewaltbereite Linke sammeln sich, versuchen zu stören und legen sich letztlich mit der Polizei an. Obwohl unsere Demo friedlich war, steht am nächsten Tag in Zeitung "Ausschreitungen bei Nazi-Aufmarsch" und die eigentlichen Randalierer werden nicht genannt. So entsteht beim Leser der Eindruck, daß wir randaliert hätten. Die Bürger welche es selbst gesehen haben, wissen daß das nicht stimmt, doch die Masse der Leser bekommt ein völlig falsches Bild vermittelt.

Der Begriff "Kampf um die Straße" ist keine Aussage zur Gewalt, sondern soll lediglich aussagen, daß wir die Straße nicht allein anderen Parteien, Gruppen und Gewerkschaften überlassen wollen und daß auch wir ein Recht auf Demonstrationsfreiheit haben, welches wir uns oft vor Gericht erstreiten müssen.

Wir wollen das demokratische System nicht abschaffen, sondern es erhalten! Als politisch aktiver Mensch erlebe ich es hautnah, wie unsere Demokratie von den selbsternannten Demokraten ständig mit Füssen getreten wird. Begriffe wie Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Fernmeldegeheimnis usw. sind nur noch reine Worthülsen ohne inhaltliche Substanz. Im Gegensatz zu unseren politischen Gegnern wollen wir den deutschen Staat und das deutsche Volk erhalten und nicht abschaffen, dies gilt es zu schützen!

Mit freundlichen Grüßen

Matthias Paul