Sehr geehrter Herr Niedermüller,

Sie haben völlig recht: Die Situation hinsichtlich der Bezahlung der Lehrkräfte ist mehr als bescheiden. Noch im Sommer dieses Jahres hat Bundesinnenminister De Maizière für die Durchführung von Integrationskursen weitere 15 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Dies wird vor allem den Lehrkräften der Integrationskurse zu Gute kommen. In Anbetracht der angespannten Haushaltslage ist dies ein deutliches Signal für eine Stärkung der Integrationspolitik.

Für alle ab dem 26. Juli 2010 zu entscheidenden Anträge auf Fahrtkostenerstattung gilt, dass Teilnehmer - analog zu anderen Bereichen - nur noch dann Fahrtkostenerstattung erhalten, wenn die Entfernung zwischen Wohnort und Kursort mindestens 3 Kilometer beträgt. Ausnahmen sind möglich, wenn zum Beispiel der nächstgelegene Kursort die für den Teilnehmer spezifische Kursart nicht anbietet oder beim Teilnehmer eine Behinderung vorliegt.

Die Regelungen zur Fahrtkostenerstattung gelten nicht nur in Frankfurt, sondern in der gesamten Bundesrepublik. Man kann sich sicherlich darüber unterhalten, ob nicht hier eine Stadt wie Frankfurt großzügiger sein sollte. Aber wir haben auch an anderer Stelle Problemlagen, etwa bei der Frage der Subventionierung der Schülerbeförderung auch nach der 10. Klasse. Dafür würde ich persönlich dann schon lieber die Mittel verwendet sehen.

Die Integrationspolitik in Frankfurt erschöpft sich allerdings keineswegs in den von Ihnen monierten Problemen. Seit vielen Jahren ist Integration ein Thema eines eigenen, zumeist von einem ehrenamtlichen Stadtrat geführten Dezernats. Dies hat, wie auch die vielen Initiativen des Dezernates und die Tatsache, dass die Parteien insgesamt das Thema aus der kontroversen öffentlichen Debatte heraushalten, zu einer nachhaltigen Befriedung in der Stadtgesellschaft geführt. Erst kürzlich hat der Bildungs- und Integrationsausschuss der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung einem neuen Integrationskonzept zugestimmt, und demnächst wird es wohl auch in der Stadtverordnetenversammlung debattiert. Auch hier legen wir von der Union den Fokus auf Sprachkurse und eine möglichst frühzeitige Integration, beispielsweise durch die Förderung von Kindergartenbesuchen von Migrantenkindern.

Wünschbar ist im Bereich der Integration einiges; aber bezahlbar ist eben nicht alles. Mit dieser Einschränkung würde ich gerne das Lob für die Frankfurter Integrationspolitik aufrecht erhalten wollen, zumal diese Politik auch durch einen breiten politischen Konsens getragen wird.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Matthias Zimmer