Frage an Max Stadler von Mareike M. bezüglich Recht
Sehr geehrter Herr Stadler,
am Samstag den 20.3.2010 war ich in Passau zu besuch und habe einen Demonstationszug der rechtsextremen Szene miterlebt. Mir stellt sich nun die Frage, wieso Passau für Veranstaltungen dieser Art so anziehend zu sein schenint und wieso rechtsextreme Aufmärsche dort nicht verboten werden.
Mit freundlichen Grüßen, Mareike Möller
Sehr geehrte Frau Möller,
Passau ist eine weltoffene Stadt. Rechtsextremisten spielen in der lokalen Politik keine Rolle. Aus den gelegentlichen rechten Demonstrationen darf man keinesfalls den Schluß ziehen, dass das Gedankengut der Neonazis in Passau auf eine besondere Resonanz stoßen würde. An dem rechten Demonstrationszug vom 20.3.2010 haben nur wenige Personen teilgenommen. Ihnen stellte sich eine weitaus größere Zahl von Gegendemonstranten entgegen. Die juristischen Voraussetzungen für eine Demonstrationsverbot lagen nicht vor.
Der "Bürgerblick" berichtete in seiner online-Ausgabe vom 20.3.2010 wie folgt:
"Passau: Rechter Pöbel links liegen gelassen
Das kleine Häufchen von Neonazis war fast zu übersehen ... "Was machen denn die vielen Polizeibeamten in der Einkaufsmeile", fragten Passanten neugierig. Viel Lärm um nichts, das braune Spükchen war nach knapp zwei Stunden vorbei.
Die Passauer und ihre Gäste schenkten an dem frühlingshaften Tag dem Treiben kaum Aufmerksamkeit."
Mit freundlichen Grüßen
Max Stadler, MdB
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