Frage an Meryem Celikkol bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen

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Meryem Celikkol
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Thomas H. •

Frage an Meryem Celikkol von Thomas H. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen

hallo,

finden Sie die fortschreitende Gentrifizierung von St Georg gut ?

wenn ja: wie möchten Sie diese weiter vorantreiben ?
wenn nein: wie möchten Sie dieser entgegenwirken ?

danke
Mit freundlichen Grüßen

Portrait von Meryem Celikkol
Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr H.,

eine Gentrifizierung von St. Georg steht in den vergangenen Jahren immer wieder zur Diskussions. Abrisse und Umbauten (bspw. vom Max & Consorten) verändern den Stadtteil, der sich durch seine unverwechselbare Vielfältigkeit auszeichnet. Wie jeder Stadtteil veränderte sich auch St. Georg, der u.a. vielen Künstlerinnen und Künstlern ein Zuhause war. Eine weiterführendes Gentrifizierung lehne ich entschieden ab. Die Soziale Erhaltungsverordnung St. Georg, das am 15.02.2012 in Kraft trat, wurde im Sommer 2014 im Rahmen einer Normenkontrolle durch das Hamburgische Oberverwaltungsgericht bestätigt. Dieses spricht sich explizit gegen eine Verdrängung der dortigen Anwohnerinnen und Anwohner und somit das Milieu schützen. Genehmigungen für Sanierungen von baufälligen Gebäuden, oder gar Neubauten, sollten m.E. nur erteilt werden, wenn sie sich in den Stil des Stadtteils integrieren. Und ganz wichtig wäre eine Mietobergrenzenregelung. An dieser Stelle möchte ich Farid Müller, Bürgerschaftsabgeordnete und Wahlkreisabgeordneten aus St. Georg, zitieren, der bereits im Juli 2010 in einem Interview von Milieuschutz für St. Georg, insbesondere für die Gewerbe- und Handwerksbetriebe sprach. ( https://www.abendblatt.de/hamburg/article107830419/Gentrifizierung-Aus-fuer-Kneipe-Max.html )

Darin meint er u.a.: "Aber für deren (des Gewerbes) Schutz haben wir keine gesetzliche Handhabe. Ich würde mir schon wünschen, dass ins Baurecht ein entsprechender Zusatz für gewerbliche Mieten aufgenommen wird. Sie erhalten ja auch ganz wesentlich den Charme eines Stadtteils." Dafür wäre aber der Bundestag zuständig.
Und für eine um die Mietobergrenze erweiterte Erhaltungsverordnung würde ich mich im Bundestag gerne einsetzen.

Mit besten Grüßen
Meryem D. Çelikkol