Portrait von Michael Bettinger
Antwort von Michael Bettinger
ÖDP
• 24.09.2008

(...) Bürgerbeteilung läßt sich daher eher an der Aktivität von Bürgerinitiativen und an der Beteiligung an der direkten Demokratie ablesen. Die ödp setzt sich für direkte Demokratie - bis hin zu Bürgerbegeheren und -Abstimmungen auf Bundes- und EU-Ebene ein. Wir bedienen uns auch regelmäßig des Instruments des Volksbegehrens in Bayern. (...)

Portrait von Michael Bettinger
Antwort von Michael Bettinger
ÖDP
• 22.09.2008

(...) Für das beharrliche Festhalten der CSU an der Atomenergie habe ich nur zwei Erklärungen: Zum einen fällt es der CSU selbstverständlich schwer, eine Kehrtwende in ihren Ansichten einzugestehen. (...)

E-Mail-Adresse