Frage an Michael Kauch von Martin G. bezüglich Recht
Sehr geehrter Herr Kauch,
erlauben sie mir eine Nachfrage.:
Nachfrage von 2.09.08 an Kauch ( http://www.abgeordnetenwatch.de/michael_kauch-650-5937--f131395.html#frage131395 )
Entschuldigen sie aber soweit ich weiss, bin ich garnicht auf die sog. "Ewigkeitsgesetze" eingegangen, die meines Wissen doch nur die Artikel 1 und 20 betreffen würden.
Lt. Art. 19 können andere Bereiche schon modifiziert werden.
In Art. 79 werden die vorhin genannten Gesetze, also Art. 1 bis 20 erklärt.
Allerdings möchte ich daher noch eine Nachfrage stellen, weil ich über ihre Antwort einigermaßen verblüfft bin.
Diese Ewigkeitsgesetze betreffen doch "nur" das aktuelle GG, dass doch zuerst als provisorische Verfassung gedacht war, daher ja auch der Name "Grund..."
Es ist sicher richtig, dass die Artikel 1 und 20 nicht geändert werden dürfen aber diese sind doch nur solange gültig, wie es dieses GG als Ganzes gibt.
In Art. 79 und Art. 19, sowie Art. 146 wird nicht gesagt, dass nach Auflösen des gesamenten GG hier die Art. 1 und 20 in eine neue Verfassung, die vom Volk frei gewählt wird, wieder aufgenommen werden muss.
Dies würde sicher gegen das Völkerrecht verstossen, denn jedes Volk hat das Recht seine Verfassung frei und ohne Zwang selbst zu wählen und dies sollten die Volksvertreter nun auch mal in Angriff nehmen...
http://newsgroups.derkeiler.com/pdf/Archive/De/de.soc.recht.misc/2005-11/msg01652.pdf
Meine Frage daher.:
Wieso wird dieser Art. 146 von den Parteien und der Politik im Bundestag nicht endlich gezogen, ich verweise auf meine Urteile und meine Ursprungsfrage, vielen Dank !
Es gibt zu dem Thema viele Meinungen, ich kann jedenfalls an Art. 146 nicht erkennen, wieso man das GG nicht für Ungültig erklären lassen kann, wenn das Volk in einer freien Abstimmung dies will, vielleicht klären sie mich da nochmal auf, Danke
Quellen.: http://forum.politik.de/forum/showthread.php?t=195845
MFG
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