Frage an Michael Kleinbongartz von H.J. S. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrter H. M. Kleinbongartz,,
Wie steht die FDP RS zu den positiven beschiedenen gerichtlichen Beschlüssen in Bezug auf die Karrikaturoffensive (zu Gunsten) von Pro NRW ?
(Genehmigung zum zeigen der Karrikaturen)
mfg hj schmied
Sehr geehrter Herr Schmied,
danke für Ihre Frage die ich im Grundsatz beantworten kann weil ich auch nur das kenne was in der Zeitung steht.
Ich bin der Meinung das das Urteil in Ordung ist.
Ich glaube das der Innenminister und die roten Kräfte der Polizei sich nicht mehr auf dem Boden des Grundgesetztes befinden wenn Sie den Bürgern vorschreiben wollen mit welchen Karrikaturrn sie protestieren dürfen.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Kleinbongartz
Weitere Fragen an Michael Kleinbongartz
(...) Ich bin für Studiengebühren aus dem einen Grund, das diese Gelder an die Hochschule fließen ohne dem Einfluss einer Landesregierung ausgesetzt zu sein. (...)