(...) Insbesondere die TI als sicheres Datennetz hat das Potential, zum Wohl der Patientinnen und Patienten die Qualität in Gesundheit und Pflege noch weiter zu erhöhen. Die TI wird in den kommenden Jahren einen sektoren-, systemübergreifenden und insbesondere sicheren Austausch von Gesundheitsinformationen der Patienten ermöglichen. (...)

(...) Wir sind der Auffassung, dass ein entsprechendes Gesetz nicht nur zur Förderung der demokratischen Meinungs- und Willensbildung beitragen würde. Daneben würde auch die Kontrolle staatlichen Handelns verbessert sowie dessen Akzeptanz in der Bevölkerung gestärkt. (...)

(...) In Ihrer Anfrage bitten Sie mich um Informationen zur künftigen Anstellungssituation bei Gymnasiallehrern vor dem Hintergrund der Einführung des neuen neunjährigen Gymnasiums. Es ist in der Tat so, dass in der Aufwuchsphase des G9 der Gesamtbedarf an Lehrkräften im Vergleich zum G8 zunächst abnimmt. (...)

Der gemeinsame Unterricht von Kindern und Jugendlichen mit und ohne Behinderung ist gesetzlich geregelt. Am 26. (...)

(...) Die Abituraufgaben der kommenden Jahre werden wie alle Aufgaben zuvor von einer Abiturkommission am ISB aus aktiven Lehrkräften erstellt, die einerseits über langjährige Erfahrung sowohl in der Unterrichtspraxis als auch in der Gremienarbeit verfügen, aber auch jederzeit aktuelle wissenschaftliche Erkenntnisse einbringen. Nach mehreren Prüfungsschleifen und Überarbeitungen werden die Aufgaben von den Lehrkräften vor Ort begutachtet und erst dann im Rahmen der Prüfung an die Schülerinnen und Schüler weitergegeben. (...)

(...) Eltern haben in Bayern die Möglichkeit, den Bildungsweg ihres Kindes aktiv mitzugestalten. Die Regelungen zum Übertritt von der Grundschule an eine weiterführende Schulart eröffnet den Eltern durchaus Gestaltungsspielräume. (...)