Lieber Herr Theurer, es ist ein Verrat an den Menschenrechten und an jeder einzelnen Frau, wenn Sie sich nicht endlich deutlich und umgehend mit den Menschen im Iran solidarisieren! Was hindert Sie??
Was im Moment im Iran passiert ist eine historische Revolution, für die viele JUNGE Menschen (Studierende und Schüler:innen) und vor allem Frauen ihr Leben riskieren. Und das ihrer Familien. Für die grundlegendsten Menschenrechte. Es ist unsere Pflicht als demokratisches Land und als demokratische EU beingungslos an ihrer Seite zu stehen und unser bestes zu geben, das Regim von außen zu schwächen, bevor es weitere unschuldige Kinder und Personen ermordert, foltert, inhaftiert und verletzt. Ich denke nicht, dass ich Ihnen als erwachsener Politiker die Schrecken erklären muss, die im Iran gerade vor sich gehen, während Sie die Internetfenster geschlossen halten. Bitte halten Sie die deutschen Medien an, intensiver und genauer zu berichten. Schaffen Sie Aufmerksamkeit und Sichtbarkeit mit Ihrem Einfluss! Es ist das mindeste, was wir für die mutige Generation im Iran tun können. Tun sie irgendwas. Nichts ist bedeutender als Freiheit. Auch keine Gaspreise. Danke.
Sehr geehrte Frau G.,
seit dem Tod von Jina Mahsa Amini im Iran, steht die Lage vor Ort wieder verstärkt im Fokus der Öffentlichkeit. Die mutigen und starken Frauen sowie weitere Unterstützer kämpfen für eine freie und liberale Gesellschaft. Die Gewalt gegenüber den Demonstrierenden halte ich für vollkommen inakzeptabel. Deshalb hat der Deutsche Bundestag auf Initiative der FDP-Fraktion in der letzten Woche in einer Aktuellen Stunde über die Ereignisse im Iran debattiert.
Gerne verlinke ich noch auf folgende Seite für weitere Standpunkte der FDP zur Thematik Iran: https://www.fdp.de/europa-braucht-eine-neue-iran-strategie
Mit freundlichen Grüßen,
Michael Theurer
Weitere Fragen an Michael Theurer
Die Bundesregierung ist in einem Tarifkonflikt zur Neutralität verpflichtet. Daher rufen wir beide Tarifparteien auf, nicht auf Maximalforderungen zu bestehen, denn die Lösung liegt im Kompromiss.
Minister Dr. Wissing spricht zurecht von einer herausfordernden Zeit, denn die mehrmonatige Sperrung von Hochleistungskorridoren zum Zwecke Sanierung von Grund auf, bedeutet – wie jede Baustelle - Einschränkungen und Unannehmlichkeiten. Damit sich die Auswirkungen der Sperrungen möglichst in Grenzen halten, haben wir dafür gesorgt, dass mögliche Umleitungsstrecken frühzeitig ertüchtigt werden.
Gemeinwohlorientierung bedeutet, „dass in Zukunft nicht mehr allein die Gewinnerzielung im Zentrum steht, sondern genauso Kapazität, Qualität und Kundenorientierung der Schieneninfrastruktur“, so Bundesverkehrsminister Volker Wissing.
Die Vertreter der Bundesregierung setzen sich im Aufsichtsrat dafür ein, das Bonus-System zu reformieren. Pünktlichkeit und Zuverlässigkeit sollten künftig eine größere Rolle spielen.