Sehr geehrte Herr Theurer, Warum dürfen die korrupten Agenten des Regimes der Islamischen Republik Iran und ihre Kinder in Deutschland studieren und leben?
Sehr geehrte Frau S.,
seit dem Tod von Mahsa Jina Amini im Iran, steht die Lage vor Ort wieder verstärkt im Fokus der Öffentlichkeit. Die mutigen und starken Frauen sowie weitere Unterstützer kämpfen für eine freie und liberale Gesellschaft. Die Gewalt gegenüber den Demonstrierenden halte ich für vollkommen inakzeptabel. Deshalb debattiert der Deutsche Bundestag auf Initiative der FDP-Fraktion diese Woche in einer Aktuellen Stunde über die Ereignisse im Iran und den Umgang damit.
Mit freundlichen Grüßen,
Michael Theurer
Weitere Fragen an Michael Theurer
Die Bundesregierung ist in einem Tarifkonflikt zur Neutralität verpflichtet. Daher rufen wir beide Tarifparteien auf, nicht auf Maximalforderungen zu bestehen, denn die Lösung liegt im Kompromiss.
Minister Dr. Wissing spricht zurecht von einer herausfordernden Zeit, denn die mehrmonatige Sperrung von Hochleistungskorridoren zum Zwecke Sanierung von Grund auf, bedeutet – wie jede Baustelle - Einschränkungen und Unannehmlichkeiten. Damit sich die Auswirkungen der Sperrungen möglichst in Grenzen halten, haben wir dafür gesorgt, dass mögliche Umleitungsstrecken frühzeitig ertüchtigt werden.
Gemeinwohlorientierung bedeutet, „dass in Zukunft nicht mehr allein die Gewinnerzielung im Zentrum steht, sondern genauso Kapazität, Qualität und Kundenorientierung der Schieneninfrastruktur“, so Bundesverkehrsminister Volker Wissing.
Die Vertreter der Bundesregierung setzen sich im Aufsichtsrat dafür ein, das Bonus-System zu reformieren. Pünktlichkeit und Zuverlässigkeit sollten künftig eine größere Rolle spielen.