Sehr geehrter Herr Theurer, denken Sie, dass die Erfahrungen mit der Wehrpflicht in der Vergangenheit sich auf eine Impfpflicht übertragen lassen?

Michael Theurer
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FDP
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Frage von Rüdiger K. •

Sehr geehrter Herr Theurer, denken Sie, dass die Erfahrungen mit der Wehrpflicht in der Vergangenheit sich auf eine Impfpflicht übertragen lassen?

Bei der Wehrpflicht wurde argumentiert, dass der Einzelne einen Beitrag für die Gemeinschaft zu leisten habe, dasselbe gilt für die diskutierte Impfpflicht.
Bei der Wehrpflicht gab es ein Recht auf Verweigerung aus Gewissensgründen, nicht aber aus Opportunitätsgründen. Könnten Sie es sich vorstellen, dass auch bei einer eventuellen Impfpflicht schriftliche Ablehnungen aus Gewissensgründen geprüft und akzeptiert werden?

Michael Theurer
Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr K.,

ich bin gegen eine Impfpflicht gegen Covid-19. Bereits getroffene Maßnahmen wie 3G am Arbeitsplatz und im ÖPNV haben gewirkt und die Impfbereitschaft gesteigert. Der Weg aus der Pandemie sind Impfen, Testen und Boostern.

Der Wunsch nach einer allgemeinen Impfpflicht wird von praktisch allen Bundesländern vorgetragen. Ich halte die Entscheidung für eine Gewissensfrage in der Abwägung zwischen dem erheblichen Grundrechtseingriff einerseits und der Schutzpflicht des Staates andererseits. Diese sensible Frage wird auf der Grundlage von Gruppenanträgen im Bundestag im Frühjahr beraten und entschieden werden.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Theurer

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