Frage an Mignon Schwenke bezüglich Umwelt

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Mignon Schwenke
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Frage von Matthias H. •

Frage an Mignon Schwenke von Matthias H. bezüglich Umwelt

Werte Frau Schwenke,

da sie auch im Umweltministerium als Referentin arbeiten, ist es mir von Interesse, wie weit die Planungen für das Sperrwerk in Greifswald stehen.
Wann können wir mit dem Bauwerk rechnen und ist es überhaupt möglich es zu bauen?
Wie hoch werden die Ausgaben des bauwerkes sein?

Auf baldige Antwort
Freundliche Grüße
Hontscher

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Antwort von
DIE LINKE

Guten Tag, Herr Hontscher,

zunächst möchte ich mich für Ihre Frage und Ihr Interesse bedanken.
Das Sperrwerk für Greifswald hat im Rahmen der Aufgabenm des Hochwasser- und Küstenschutzes in unserem Land nach wie vor hohe Priorität. Voraussetzung für den Beginn der Arbeiten ist der rechtsgültige Planfeststellungsbeschluss. Mit der Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses ist im kommenden September zu rechnen. Erste Maßnahmen zur Verbesserung des Hochwasserschutzes sollen ab 2007 beginnen. Das betrifft in erster Linie die Ertüchtigung von Deichen. Dafür sind 2007 und 2008 jeweils 1 Mio. Euro im Haushalt des Landes eingestellt. Die Investitionen für das Sperrwerk selbst sind im Moment in Höhe von ca. 30 Mio. Euro geplant. Aus technischen Gründen kann der Bau nicht in viele Teilabschnitte geteilt werden. Das heißt, dass für einen konzentrierten Zeitraum die ca.30 Mio. Euro zur Verfügung stehen müssen. Das ist frühestens 2008 der Fall. Baubeginn sollte ursprünglich bereits 2007 sein. Die Verzögerung ist das Ergebnis von Problemen bei der Bereitstellung von Ausgleichsfläch en und damit verzögerter Planfeststellung. Wenn es denn dabei bleibt, dass die Bundesregierung die Zuweisungen für den Küstenschutz aufrecht erhält, wird es keine weiteren Verzögerungen beim Bau des Sperrwerkes geben.

Mit freundlichen Grüßen
Mignon Schwenke