Frage an Milan Berger von Achim S. bezüglich Bildung und Erziehung
Hallo,
wie steht die Piraten-Partei und wie stehen Sie als Kandidat zum "Fraktionszwang", den die etablierten Parteien immer wieder "betonen"?
Laut §38, Abs. 1 des GG sind Abgeordnete ja nicht an Weisungen gebunden und nur ihrem Gewissen verpflichtet.
Würden Sie daher bei einer Abstimmung Ihre evtl. der Partei-Meinung entgegensetzte eigene Meinung vertreten?
A. Schäfer
Sehr geehrter Herr Schaefer,
natürlich entscheide ich nach meinem besten Gewissen, dazu bin ich meinen Wählern, sowie meiner charakterlichen Integrität verpflichtet. Allerdings ist der Fraktionszwang bei einer geschlossenen Partei, wie den Piraten, in welcher alle an einem Strang ziehen gar nicht gegeben. Das ist einer der Punkte, die uns von den "etablierten Parteien" unterscheiden: Wir sind alle auf gleichem Kurs.
Mit freundlichen Gruessen
Milan Berger
Weitere Fragen an Milan Berger
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