Frage an Monika Griefahn bezüglich Verkehr

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Monika Griefahn
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Frage von werner s. •

Frage an Monika Griefahn von werner s. bezüglich Verkehr

Der Bahnverkehr auf der Strecke Hamburg-Hannover (KBS 110) ist durch das Nadelöhr Stelle-Lüneburg stark beeinträchtigt. Abhilfe würde hier der Bau eines dritten Gleises bringen. Dieses war auch seit geraumer beschlossen und in den Bundesverkehrswegeplan als vordringling aufgenommen worden. Aufgrund der verfehlten Politik des Noch-Verkehrsminsters Stolpe (Stichwort Mautdesaster) fehlt es allerdings an der notwendigen Finanzierung,
An Sie als zuständigen Kandidaten für die Metropolregion Hamburg richte ich folgende Fragen:

1.Wie ist der aktuelle Stand der Planungen/Bau des dritten Gleises?

2.Wie beurteilen Sie die Chancen zur Realisierung des dritten Gleises bis 2010?

3.Wie wollen Sie sich im Interesse der Fahrgäste zugunstrten des dritten Gleises engagieren?

4.Was werden Sie konkret unternehmen, dass der Bahnhof Winsen auch für behinderte Fahrgäste nutzbar wird?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Schuren,

vielen Dank für Ihre E-Mail, in der Sie sich nach dem Stand der Planungen/Bau des Dritten Gleises erkundigen.

Die Planungen selbst sind Sache der Deutschen Bahn, so dass ich hierzu nichts konkretes sagen kann. Gerade weil ich mich schon seit langer Zeit für die Realisierung des 3. Gleises engagiere, ist es mir wichtig, dass es jetzt auch wie im 2-Milliarden-Euro-Verkehrsprogramm beschlossen, umgesetzt wird.

Ich habe mich gerade erneut vom Bundesministerium für Verkehrs-, Bau- und Wohnungswesen in dieser Sache unterrichten lassen und eine positive Antwort bekommen. Mir wurde versichert, dass sich das Programm seit April 2005 in der Umsetzung befindet und man davon ausgeht, dass die Planungen zeitgerecht fortgeführt werden gerade auch weil dem Projekt eine hohe Dringlichkeit zugebilligt wurde. Seien Sie gewiss, dass ich auch in Zukunft den Stand des Projekts verfolgen werde.

Ich möchte außerdem nicht versäumen, Ihre einleitenden Worte zur Maut zu kommentieren. Die Maut ist nach anfänglichen, allseits bekannten Problemen, die zum überwiegenden Teil von dem privaten Betreiberkonsortium zu vertreten sind, ein Erfolg und sichert Einnahmen, die für Verkehrsprojekte und die Schienen- und Straßeninfrastruktur unseres Landes eingesetzt werden können.

Zu Ihrer vierten Frage behinderte Fahrgäste betreffend:

Zurzeit ist leider in Winsen nur der Metronom, der von Gleis 1 in Richtung Hamburg fährt, aufgrund der in den Zug eingebauten Rampen wirklich "barrierefrei". Aus Ihrer langjährigen Arbeit als Behindertenverbandsvertreter und diversen Ortsterminen mit und ohne Pressebegleitung wissen Sie, dass es für den Zugang zu Gleis 2 und 3 keine einfachen Lösungen gibt. In die vorhandene Unterführung lässt sich kein Lift einbauen. Abhilfe könnten entweder ein neuer Tunnel mit Rampen oder Fahrstühlen oder eine neue Brücke mit Fahrstühlen bringen. Beides ist sehr teuer und wird nicht kurzfristig umzusetzen sein. Gefragt sind hier die DB Station & Service einerseits, die Stadt Winsen (Luhe) andererseits.

Tunnelbaupläne scheiterten in der Vergangenheit mehrfach an den sehr hohen Kosten, die u.a. auch mit der Grundwasserhaltung und der in der Nähe befindlichen Altlast Eppen zu tun haben.In Buchholz in der Nordheide wird gerade mit Millionenaufwand eine neue behindertengerechte Brücke gebaut. Ich persönlich würde es begrüßen und unterstützen, wenn im Zuge des Baus des 3. Gleises in Winsen eine vernünftige, behindertengerechte Lösung gefunden wird, die zugleich den Bereich südlich der Bahn besser anbindet. Die Kommunalpolitik muss entscheiden, ob durch einen Brücken- oder Tunnelneubau die auf dem Schützenplatz vorhandene Parkflächen intensiver genutzt werden können, nachdem die Parkflächen auf der anderen Seite der Gleise schon heute nicht mehr ausreichen.

Entsprechende Baumaßnahmen können grundsätzlich mit bis zu 75 % aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz bezuschusst werden, so wie es auch schon beim Bahnhofsvorplatz mit Bushaltestelle und Parkflächen in Winsen der Fall war und teilweise auch beim jetzigen Umbau des Bahnhofsgebäudes der Fall ist. Da Winsen nun schon zum zweiten Mal aus GVFG-Mitteln erhebliche Zuschüsse erhält, ist die Frage, welche Priorität die Bahn und das Land, das die GVFG-Bundesmittel sowie Regionalisierungsmittel verteilt, einem Brücken- oder Tunnelbau in Winsen und damit einer dritten Maßnahme in relativ kurzer Zeit geben. Ich persönlich würde es sehr begrüßen, wenn die Kreisstadt hier zu einer vernünftigen Lösung kommt.

Mit freundlichen Grüßen
Monika Griefahn