Sehr geehrter Herr Naujokat,

vielen Dank für Ihre E-Mail, in der Sie mich um meine Meinung zum Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) bitten.

Durch eine Entkopplung von Einkommen und Arbeit soll mit dem BGE erreicht werden, so seine Befürworter, dass Arbeit nicht mehr primär der Existenzsicherung dient, sondern der individuellen Selbstverwirklichung, indem die Bürgerinnen und Bürger nur einer für sie sinnvollen Arbeit nachgehen. Doch bei all den Vorteilen, die das BGE auf den ersten Blick aufzuweisen scheint, birgt es aber auch die Gefahr, sich freiwillig aus dem Arbeitsmarkt zurückzuziehen. Außerdem dürfte damit die Armutsgrenze nicht unterschritten werden. Und mit dem BGE eine bessere (Re-)Integration in die Gesellschaft und in die Arbeitswelt zu erreichen, wäre dann sicher auch keine leichte Aufgabe.

Daher bin ich der Meinung, dass das BGE kritisch reflektiert werden muss. Wir leben in einer Arbeitsgesellschaft, in der die Erwerbstätigkeit als Schlüssel für gleichberechtigte Teilhabe, also gesellschaftliche Integration fungiert. Mit Arbeitslosigkeit geht demnach die Gefahr des gesellschaftlichen Ausschlusses einher. Gleichzeitig kann so auch eine Spaltung der Gesellschaft, herbeigeführt durch die Finanzierung des BGE, entstehen: Auf der einen Seite stehen dabei Bürgerinnen und Bürger, die ausschließlich von dem BGE leben und auf der anderen Seiten diese, die zusätzliches Einkommen erwirtschaften und somit die benötigten Steuern für das Grundeinkommen zahlen.

Zudem halte ich das Ziel des BGE für problematisch, um die Bürokratie des Sozialstaates abzubauen, indem man damit alle bisherigen sozialen Dienste „in einem Abwasch“ erledigen möchte. In einer vielseitigen Gesellschaft gibt es vielseitige Problemlagen. Aus diesem Grund ist es meiner Meinung nach notwendig, durch unterschiedliche Instrumente auf diese zu reagieren d. h. lieber einen Ausbau des Sozialstaates und dessen sozialer Instrumente anzustreben.

Dementsprechend setzte ich mich zusammen mit meinen Kolleginnen und Kollegen der SPD-Bundestagsfraktion für einen freien und effektiven Mix von arbeitsmarktpolitischen Instrumenten ein, die die Integration von Bürgern in das Erwerbsleben erleichtern und langfristig erhalten. Das Bildungssystem muss verbessert werden, damit jeder mit der gleichen Voraussetzung in die Arbeitswelt eintreten kann. Um eine lückenlose und auf individuelle Problemlagen zugeschnittene Beratung zu ermöglichen, müssen soziale Dienste ausgeweitet werden.

Wenn Sie mich nach meinem persönlichen Konzept von Arbeit und Gesellschaft in der Zukunft fragen, so trete ich für Tätigsein ein Leben lang ein. Das heißt nicht, dass jeder Mensch für den Erwerb arbeiten sollte, bis er umfällt, sondern dass auch die heute ehrenamtlichen Tätigkeiten, wie z.B. das Vorlesen in einem Altenheim, als Tätigkeit anerkannt und honoriert werden. Das kann beispielsweise eine Honorierung im Rahmen von Rentenansprüchen sein. Es gibt so viele Dinge zu tun, die nötig sind für unsere Gesellschaft, und damit diese Dinge getan werden, setze ich auf ein Anreizsystem. Damit erkennt die Gesellschaft an, dass jemand etwas für sie tut, und man selbst fühlt sich berufen, etwas für die Gesellschaft zu tun. Ich fürchte, ein BGE würde das nicht schaffen.

Mit freundlichen Grüßen
Monika Griefahn