Sehr geehrte Frau Graßl,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Meine Fraktion DIE LINKE hat im Bundestag bei der Abstimmung über eine Masernimpflicht mit Enthaltung gestimmt. Ich bin selbst eine überzeugte Impfbefürworterin. Denn Impfungen sind eine effektive Methode zur Bekämpfung vieler Infektionskrankheiten. Eine ausreichend hohe Impfquote verhindert zuverlässig Epidemien und kann zum Aussterben von Erregern und zum Verschwinden von einstmals gefürchteten Erkrankungen führen.

Ich nehme warnende Stimmen von Impfskeptiker*innen zur Kenntnis, doch folge letztlich dem wissenschaftlichen Konsens, wonach der Nutzen der allermeisten Impfungen – auch gegen Masern – den Risiken weit überwiegt. Masern sind eine schwerwiegende Viruserkrankung, die in den Jahrzehnten vor der Entwicklung eines Impfstoffes regelmäßig zu vielen Todesfällen und schweren geistigen und körperlichen Behinderungen geführt hat.

Jeder Mensch bzw. dessen gesetzliche Vertretung kann sich grundsätzlich frei für oder gegen medizinische Maßnahmen entscheiden. Diese Freiwilligkeit ist ein hohes Gut, denn es geht um Selbstbestimmung, körperliche Unversehrtheit und auch das Vertrauen in die Patientenorientierung der Medizin. Dem gegenüber stehen der Schutz der öffentlichen Gesundheit, die Verhinderung von Epidemien und damit auch die körperliche Unversehrtheit derjenigen, die mit Krankheitserregern infiziert werden könnten, im Fall der Masern z.B. Kinder unter einem Jahr und Menschen, die gesundheitsbedingt nicht geimpft werden konnten oder die trotz Impfung nicht immun sind (sogenannte Impfversager).

Um dieses Ziel zu erreichen, sind grundsätzlich die mildest möglichen Mittel zu wählen. Eine freiwillige und informierte Entscheidung der einzelnen Menschen sollte die Leitschnur emanzipatorischer linker Gesundheitspolitik sein. Die Impfpflicht nimmt dagegen den Einzelnen diese Entscheidung ab: Der Staat definiert, was richtig und was falsch ist und bedroht Ungehorsam mit Strafe. Dieser Erziehungsduktus ruft verständlicherweise Unbehagen, Misstrauen oder sogar Widerstand hervor. Wie bei anderen Maßnahmen der Prävention sollte auch hier gelten: befähigen statt erziehen.

Eine wichtige Maßnahme ist ein flächendeckendes, aufsuchendes Informationsangebot für Eltern, etwa in der Kita, der Schule etc., das wertfrei, verständlich und ohne erhobenen Zeigefinger den Stand des Wissens vermittelt. Ärztinnen und Ärzte, aber auch etwa Hebammen und Entbindungspfleger sollten berufsrechtlich auf eine Information zum Impfen verpflichtet werden. Die größten Impflücken bestehen nicht bei Kindern, sondern bei Erwachsenen unterschiedlicher Altersgruppen. Es sollte ein selbstverständlicher Teil (haus-)ärztlicher Tätigkeit sein, den Impfstatus ihrer Patient*innen zu kennen und ggf. Beratungen anzubieten. Auch Geflüchtete und ihre Kinder müssen dringend Zugang zu einer umfassenden, auch präventiven medizinischen Versorgung erhalten. Durch die Unterbringung in Sammelunterkünften sind sie besonders gefährdet und durch das Leben auf engem Raum verbreiten sich Krankheiten besonders schnell. Mit wenig finanziellem Aufwand könnte hier ein großer Nutzen erzielt werden. Das Asylbewerberleistungsgesetz ist dahingehend zu ändern. Die Forschung zu erwünschten (Effektivität des Impfschutzes) wie unerwünschten (Impfschäden) Wirkungen des Impfens muss intensiviert und die Ergebnisse müssen objektiv an die Öffentlichkeit kommuniziert werden. Menschen, die einen der seltenen schwerwiegenden Impfschäden erlitten haben, müssen die bestmögliche Behandlung erhalten.

Wer sich einer Impfung verweigert, der erhöht das Risiko für sich aber auch andere. Das finde ich unsolidarisch und inakzeptabel. Insofern möchte ich alle aufrufen, sich gegen Masern und auch gegen Corona zu impfen. Eine generelle Impfpflicht aber lehne ich ab.

Mit freundlichen Grüßen,

Nicole Gohlke