Frage an Nicole Gohlke bezüglich Lobbyismus & Transparenz

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Nicole Gohlke
DIE LINKE

Frage an Nicole Gohlke von Nafryz Fbbf bezüglich Lobbyismus & Transparenz

30. Mai 2020 - 15:58

Hallo Frau Gohlke!

Wie halten Sie es mit der Abwrackprämie?

Ich möchte Sie auffordern, sich für eine allgemeine Mobilitätsprämie einzusetzen, die eine Umweltkomponente beinhaltet und die Förderung von überproportionierten Personenkraftwagen (130 mg) ausschließt.
Bitte teilen Sie mir ihre Position zur eindeutigen Automobilförderung mit.

Vielen Dank,
Bleiben Sie gesund!

Nafryz Fbbf

Frage von Nafryz Fbbf
Antwort von Nicole Gohlke
18. Juni 2020 - 16:17
Zeit bis zur Antwort: 2 Wochen 5 Tage

Hallo Herr Soos,

die LINKE stand der von der Bundesregierung angedachten Abwrackprämie, die doch noch abgewendet werden konnte, von Anfang an ablehnend gegenüber. Unsere Kritik gilt aber auch der nun beschlossenen Ausweitung der Förderung beim Kauf von Elektroautos. Wir wollen mehr Elektromobilität, sehen aber die eingeplanten Mittel viel besser beim Ausbau von Bahn, ÖPNV, Fahrradinfrastruktur und der öffentlichen Ladeinfrastruktur für E-Autos angelegt. Die von verschiedenen Verbänden vorgeschlagene Mobilitätsprämie sehen wir insgesamt positiv. Allerdings muss diese der gesamten Bevölkerung zugutekommen, nicht nur jenen mit E-Auto. Die Fraktion DIE LINKE im Bundestag hat daher kurzfristig auch einen Antrag für eine Fahrradprämie (Bundestag Drs. 19/19488) erarbeitet, bei der pro Person 200 Euro für Wartung und Reparatur einschließlich Ersatzteile von Fahrrädern, E-Bikes, Lastenrädern, Fahrradanhängern sowie deren Ersatz- und Neubeschaffung vorgesehen sind.

Mit besten Grüßen
Nicole Gohlke

 

Antwort von Nicole Gohlke
15. Oktober 2020 - 13:11
Zeit bis zur Antwort: 4 Monate 2 Wochen

Sehr geehrte_r Anselm Soos,

Die LINKE steht der von der Bundesregierung angedachten, aber letztlich nicht umgesetzten Abwrackprämie kritisch gegenüber. Unsere Kritik gilt aber auch der nun beschlossenen Ausweitung der Förderung beim Kauf von Elektroautos. Wir wollen mehr Elektromobilität, sehen aber die eingeplanten Mittel viel besser beim Ausbau von Bahn, des ÖPNV, der Fahrradinfrastruktur und der öffentlichen Ladeinfrastruktur für E-Autos angelegt. Die von verschiedenen Verbänden vorgeschlagene Mobilitätsprämie sehen wir insgesamt positiv. Allerdings ist dort eine Förderung beim Kauf von Elektroautos vorgesehen. Um eine genaue Ausgestaltung der Mobilitätsprämie muss also gerungen werden. Die Fraktion DIE LINKE im Bundestag hat aber kurzfristig einen Antrag für eine Fahrradprämie erarbeitet, bei der pro Person 200 Euro für Wartung und Reparatur (einschließlich Ersatzteile) von Fahrrädern, E-Bikes, Lastenrädern, Fahrradanhängern sowie deren Ersatz- und Neubeschaffung vorgesehen sind.

Solidarische Grüße,

Nicole Gohlke