Nils Schmid MdB SPD
Antwort von Nils Schmid
SPD
• 01.02.2011

(...) Leider kann ich darauf nicht in dem Maße antworten, wie Sie es sich wünschen. „BAföG“ steht für Bundesausbildungsförderungsgesetz. Das Land Baden-Württemberg und ich als Landespolitiker sind da nicht maßgeblich. (...)

Nils Schmid MdB SPD
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• 01.02.2011

(...) Gerne nehme ich zu Ihrer Frage Stellung. Wir wollen weniger Energie teuer importieren, sondern regenerativ vor Ort erzeugen. Exakt dieser Satz steht auf unseren Plakaten zum Thema Energie. (...)

Nils Schmid MdB SPD
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• 01.02.2011

(...) Lange bevor Heiner Geißler seine „Schlichtung“ begann, habe ich für die SPD bereits am 8. September 2010 eine Volksabstimmung als unseren Weg der Versöhnung vorgeschlagen. Wir haben diesen Vorschlag in den Wochen zuvor verfassungsrechtlich prüfen lassen und sind überzeugt, ihn gehen zu können. (...)

Nils Schmid MdB SPD
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• 03.02.2011

(...) Zwar ist der Meinungsbildungsbildungsprozess in meiner Fraktion dazu noch nicht vollständig abgeschlossen, aber im Arbeitskreis "Schule" überwiegt angesichts der genannten Gründe ganz klar die Meinung, die Kooperationsvereinbarung sei aufzukündigen, um der Bundeswehr gegenüber anderen Organisationen oder Initiativen keine privilegierte Stellung einzuräumen. Denn dadurch entsteht nach unserer Auffassung die Gefahr, dass die Diskussion um „Krieg und Frieden" sowie "Sicherheitspolitik“ in den Schulen durch die Bundeswehr und ihre Sichtweise quasi monopolisiert wird. (...)

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