Frage an Norbert Schmitt bezüglich Verkehr

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Norbert Schmitt
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Frage von Manfred E. •

Frage an Norbert Schmitt von Manfred E. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Schmitt,

Die B44 ist in der Ortsdurchfahrt Groß Rohrheim für Fahrzeuge über 7,5 to gesperrt.

Ständig wird dieses Verbot missachtet, weit über 100 LKW fahren täglich durch, oft sind es immer die gleichen, da sie wissen, dass fast keine Kontrollen durchgeführt werden bzw wenn, der Hilfssheriff Lohr (nennt sich selber so!) oft nicht eingreift, wie schon des öfteren beobachtet, sondern sogar LKW durchlässt wie Meinhardt und Hermann. Diese Fahrer sind sich so sicher, dass sie sogar trotz CB-Funk bekannter Kontrolle durchfahren..
wohl wissend, dass sie "göttlichen" Schutz haben, anders ist es wohl nicht zu erklären !.

Jetzt haben wir folgende Fragen an Sie

1) wieso wird zumindest am Anfang nicht täglich kontrolliert, bis es sich bei den LKW Fahrern herumspricht
2) Wieso wird die idiotische Beschilderung nicht verbessert, weil die Halter mit Fahrtziel Mannheim nichts anfangen können, wenn sie nach Biblis wollen, oder Groß Gerau, wenn sie nach Gernsheim bzw zur Autobahn wollen?
3) Wieso wird das Nachtfahrverbot nicht kontrolliert?
4) Es gibt technische Möglichkeiten, den Verkehr zu überwachen,
(Vitronic), wieso werden diese nicht eingesetzt?

Mit freundlichen Grüßen
i.A. Manfred Eiermann

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Eiermann,

wir haben ja die Frage schon vor einiger Zeit - auch in persönlichem Gespräch - erörtert.

Ich war vor vielen, vielen Jahren Initiator des Durchfahrtsverbots und der damalige Wirtschafts- und Verkehrsminister Lothar Klemm hat es dann angeordnet. Ich bedauere auch sehr, dass das Durchfahrtsverbot unzureichend kontrolliert wird; das hat auch etwas mit der schlechten Personalsituation der Polizei zu tun. Dass gegen das Durchfahrtsverbot verstoßen wird, hat -so glaube ich - nichts mit der Beschilderung zu tun; es wird eher wissentlich dagegen verstoßen, befürchte ich.

Ob es rechtlich zulässige und technisch ausgereifte Möglichkeiten der Überwachung gibt, kann ich kurzfristig nicht beantworten; dazu will ich mich erst noch einmal sachkundig machen.

Richtige Abhilfe gibt es nur, wenn endlich die Ortsumgehung von Groß-Rohrheim kommt; die CDU hat diese durch ihre Unterschriftenkampagne in Biblis über neun Jahre verhindert. Ich bin froh, dass jetzt endlich Licht am Ende des Tunnels zu sehen ist und hoffentlich bald mit dem Bau der Umgehung begonnen wird.

Mit freundlichem Gruß
Norbert Schmitt MdL