Frage an Norman Paech von Gabor F. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Paech,
ich möchte ihnen eine Frage zu den Koalitionsabsichten der Linkspartei für die kommenden Bundestagswahlen stellen.
Die Linke geht ebenso wie alle anderen Parteien ohne Koalitionsaussage in den Wahlkapf 2009. Dies ist für mich absolut unverständlich, da sich die Linke im gegensatz zu den Grünen und der FDP, keine weiteren Koalitionsmöglichkeiten offenhalten muss. Die Sachlage ist offensichtlich: Die Linke verzichtet im Bundestagswahlkapf auf einen Regierungsanspruch und tritt wieder einmal als Protestpartei an.
Dies ist meiner Ansicht nach ein sehr großer Fehler, da es unabhängig von den Koalitionsabsichten der SPD und der Grünen sehr viel einfacher wäre sich zu einem linken Regierungsbündniss zu bekennen.
Mir ist unverständlich wie die Mindestlohnforderungen oder auch die Abschaffung von Studiengebühren der drei linken Parteien Parteien nicht in ein Koalitonsausschuss passen.
Wie ist es möglich, auch wenn sich die SPD unter Schröder sich mehr zur Mitte bewegt hat, dass sich die Linke komplett verweigert?
Es ist doch gerade eine Tugend der Linken, sich kompromissbereit zu zeigen und der Schritt auf die Sozialdemokraten wäre ein Beweis für das Streben der Linken in Deutschland soziale Politik zu gestalten. Es würde vielmehr die SPD als sturen Verweigerer darstellen und dieser auch Wählerstimmen kosten.
Gruß
Frese
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