Portrait von Olaf Scholz
Antwort 13.05.2009 von Olaf Scholz SPD

(...) Dies entspricht der Erfahrung aus der ganz überwiegenden Zahl der Lebenspartnerschaften. Daher entfällt normalerweise der Alleinerziehendenzuschlag, wie es ja auch wäre, wenn die Partner heiraten würden. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort 13.05.2009 von Olaf Scholz SPD

(...) Dazu gehört es auch, an der Stellensuche eigenständig mitzuwirken. Die Vermittler in den Arbeitsagenturen schließen dazu schriftliche Vereinbarungen mit den Leistungsempfängern ab, in denen die beiderseitigen Rechte und Pflichten festgelegt sind. Da jeder Fall anders ist, werden diese Vereinbarungen individuell ausgestaltet werden und sollen so eine zielgerichtete Förderung ermöglichen, die den jeweiligen Integrationschancen am Arbeitsmarkt Rechnung trägt. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort 08.04.2009 von Olaf Scholz SPD

Sehr geehrte Frau Eck,

vielen Dank für Ihre Anfrage zur Umweltprämie. Zur Beantwortung Ihrer Frage möchte ich Sie auf meine Antwort vom 7. April 2008 an Herrn Hans Harnisch hinweisen.

Portrait von Olaf Scholz
Antwort 13.05.2009 von Olaf Scholz SPD

(...) April 2006 um. Die BA führt das Vermittlungsgutscheinverfahren als gesetzliche Aufgabe in eigener Zuständigkeit und Verantwortung durch. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales ist in dieser Angelegenheit auf die Rechtsaufsicht beschränkt. (...)

Frage von Heinrich R. • 27.03.2009
Frage an Olaf Scholz von Heinrich R. bezüglich Finanzen
Portrait von Olaf Scholz
Antwort 07.04.2009 von Olaf Scholz SPD

(...) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestags sind verpflichtet, Tätigkeiten in Aufsichtsräten dem Präsidenten des Deutschen Bundestages anzuzeigen. Die Angaben werden im Internet unter www.bundestag.de bei den jeweiligen Abgeordneten-Biografien veröffentlicht. (...)

Frage von Dieter K. • 27.03.2009
Frage an Olaf Scholz von Dieter K. bezüglich Senioren
Portrait von Olaf Scholz
Antwort 09.04.2009 von Olaf Scholz SPD

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Durch das Altersgrenzenanhebungsgesetz zur gesetzlichen Rentenversicherung von 2007 haben sich die Vorgaben zum Renteneintrittsalter in vielfacher Hinsicht geändert. Ein Renteneintritt mit 62 Jahren für langjährig Versicherte ist nicht mehr möglich. (...)