Olaf Scholz - Fragen und Antworten

Antwort Status

Bundestag Wahl 2025

Frage von Reinhard G. • 22.02.2025

In der Ukraine ist durch das Kriegsrecht die Meinungsfreiheit eingeschränkt. Könnte erreicht werden, dass die Ukrainer und Ukrainerinnen über einen möglichen Friedensvertrag abstimmen können?

Antwort ausstehend von Olaf Scholz

SPD

Frage von Axel K. • 20.02.2025

Warum verhält sich die Bundesregierung bei dem Tarifverhandlungen ÖD gegenübern den Tarifbeschäftigten inkl. Polizei, Beamten und Soldaten so respektlos und gab kein Angebot zu den Forderungen ab?

Antwort ausstehend von Olaf Scholz

SPD

Frage von Claudia S. • 20.02.2025

Wenn heute im Bundestag über eine Impfpflicht aufgrund eines Virus abgestimmt würde, wie würden Sie sich entscheiden?

Antwort ausstehend von Olaf Scholz

SPD

Frage von Juliane S. • 20.02.2025

Wie werden Sie sich dafür einsetzen, dass die Schwachstellen des existierenden Bundesberggesetzes nicht weiter ausgenutzt werden, um Regelverfahren anderer Gesetze zu umgehen?

Antwort ausstehend von Olaf Scholz

SPD

Frage von Birgit H. • 20.02.2025

Sehr geehrter Herr Scholz, wie stehen sie zur Einführung einer Grundwehrpflicht für alle jungen Erwachsenen die alternativ im sozialen Bereich abgeleistet werden kann?

Antwort ausstehend von Olaf Scholz

SPD

Frage von Samuel S. • 18.02.2025

Sie meinten gegenüber Joe Chialo, dass jede Partei ihren Hofnarren hätte. Was wären einige bekannte Hofnarren der übrigen Parteien, inkl. der SPD?

Antwort ausstehend von Olaf Scholz

SPD